Stand: 24.04.2019 11:07 Uhr

Bus-Streit Usedom: EU-Verfahren gegen Polen

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Seit Sommer 2017 fahren auf Usedom keine Busse der UBB mehr bis nach Swinemünde. (Archivbild)

Im Streit um den grenzüberschreitenden Busverkehr auf Usedom führt die zuständige EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen. Eine polnische Behörde hatte der Usedomer Bäderbahn, kurz UBB, untersagt, mit Linienbussen über die Grenze zu fahren. Bereits Ende Januar hatte die EU-Kommission beschlossen, das Verfahren anzustrengen, weil Polen aus ihrer Sicht gegen europäisches Recht verstößt.

Seit Sommer 2017 fahren keine Busse

Bereits im Sommer 2017 hatte die Stadt Swinemünde der UBB die Erlaubnis entzogen. Nach Ansicht der EU-Kommission ist die polnische Behörde jedoch nicht befugt gewesen, die Zulassung zu entziehen. Auch würden rechtliche Voraussetzungen für einen solchen Schritt nicht vorliegen, sagte eine Sprecherin der EU Kommission im Gespräch mit NDR 1 Radio MV.

Polen lässt Frist verstreichen

Brüssel habe deshalb Polen aufgefordert, Vorschriften im grenzüberschreitenden Linienverkehr einzuhalten. Eine damit verbundene Frist von zwei Monaten für eine Stellungnahme habe Polen verstreichen lassen. Sollte Polen weiterhin nicht reagieren, drohe dem Land eine Klage, so die Sprecherin.

Bis zu 300 Gäste täglich bis nach Swinemünde

Nach Angaben der polnischen Verwaltung hatte die Usedomer Bäderbahn keinen Antrag auf Genehmigung gestellt. Laut UBB liegt dem Streit eine mögliche Beteiligung des kommunalen Verkehrsbetriebes Swinemünde an der grenzüberschreitenden Kaiserbäder-Linie zugrunde. Über die war ergebnislos verhandelt worden.

Schätzungsweise besuchen täglich zwischen 150 und 300 Gäste aus Deutschland die Promenade und den Markt in Swinemünde. Seit August 2017 müssen sie die Strecke mit der Bahn zurücklegen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 24.04.2019 | 13:00 Uhr

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