Thema: SPD Bezirksversammlung Wandsbek: Rot-Grün hat wieder eine Mehrheit In Hamburgs größtem Bezirk gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion. mehr Kommentar Senatsumbildung: Leonhard soll es richten Hamburgs Bürgermeister Tschentscher bildet den Senat um. Drei Posten werden neu besetzt. Auf eine Position kommt es besonders an, meint Sylvia Burian. mehr Muss Altkanzler Gerhard Schröder die SPD doch noch verlassen? Sieben SPD-Gliederungen hatten Einspruch gegen den erstinstanzlichen Beschluss der Schiedskommission in Hannover eingelegt. mehr Niedersachsen beschließt Krisenpaket von 2,9 Milliarden Euro Der Landtag stimmt in einer Sondersitzung dem von der Landesregierung geplanten Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu. mehr Beschlossen: Landtag bekommt größeres Präsidium Künftig gibt es fünf Vizepräsidenten. Der Beschluss ist umstritten, denn er kostet die Steuerzahler viel Geld. mehr SPD und Grüne wollen mehr in den Umweltschutz investieren Mehr als eine Milliarde Euro wollte Hamburg 2023/2024 dafür zwei Jahren ausgeben. Das Budget soll aber noch mal aufstockt werden. mehr Niedersachsen: Rot-Grün beschließt Milliarden-Rettungsschirm Die Landesregierung will Bürgern, Firmen und Kommunen durch die Krise helfen. Wer bekommt wie viel Geld? Eine Auflistung. mehr Fußball-WM in Katar: Diese Politiker wollen trotzdem gucken Unter den niedersächsischen Landtagsabgeordneten sind große Fußballfans - doch nicht alle unterstützen die WM in Katar. mehr Wie geht es weiter in der Bezirksversammlung Wandsbek? Nach dem Aus der rot-grünen Koalition stehen die Zeichen im größten Hamburger Bezirk jetzt offenbar auf Rot-Gelb-Grün. mehr Gericht: Durchsuchung im Finanzministerium war rechtswidrig Kurz vor der Wahl wurde das Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz (SPD) durchsucht. Die SPD wittert einen Skandal. mehr Jünger und motivierter - Aufbruchstimmung im neuen Landtag Niedersachsens Landtag hat sich konstituiert. Dabei fällt vor allem eines auf: Es weht ein neuer Wind. mehr Abgeordneter kritisiert: Bahn diskriminiert Rollstuhlfahrende SPD-Politiker Constantin Grosch bemängelt, dass es in vielen Zügen in der ersten Klasse keinen Platz für Rollstühle gibt. mehr 1 ... 12 13 14 ... 21
