Thema: SPD

Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) wird neuer Bundesinnenminister. Ihm eilt ein guter Ruf voraus. mehr

Eva Högl hat die aussichtsreichsten Chancen. Weitere Kandidaten sind Lars Klingbeil, Hubertus Heil und Siemtje Möller. mehr

Im Landtagswahlkampf hatte die Partei kostenlose Tablets für den Unterricht versprochen. Das Ziel ist in die Ferne gerückt. mehr

Niedersachsens Landesregierung braucht für eine entsprechende Verfassungsänderung die Hilfe der Opposition. mehr

Rot-Grün will dies laut Koalitionsvertrag prüfen. Das habe aber keine Priorität, heißt es auch von Wirtschaft und Kirche. mehr

Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag. Die SPD will Verhandlungen mit dem Bund wegen einer Kostenbeteiligung abwarten. mehr

Wer tritt die Nachfolge von Kay Gätgens an? In der Bezirksversammlung gab es keine Einigung. mehr

Es war für die Abgeordneten in Niedersachsen die letzte Sitzung des Jahres. Es ging auch um die Razzia bei "Reichsbürgern". mehr

Für die Senkung des Wahlalters auf 16 etwa braucht Rot-Grün Stimmen aus der Opposition. Die CDU ist gegen die Änderung. mehr

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP passe nicht zusammen - und werde dennoch halten, meint der freie Autor Christoph Schwennicke. mehr

Damit bleibt unklar, wie es nach Ablauf der Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) Anfang Januar weitergeht. mehr

Auch Niedersachsens Ministerpräsident verabschiedet sich von der Online-Plattform. Der Grund: Fehlende Kontrollen. mehr