Thema: SPD Landtag unterstützt Antrag gegen Queerfeindlichkeit Die niedersächsischen Abgeordneten haben am Mittwoch zudem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beschlossen. mehr Massives Polizeiaufgebot bei SPD-Treffen auf Norderney Hunderte Polizistinnen und Polizisten sollen die Tagung absichern. Unter anderem wird Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. mehr Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende der SPD in MV Auf dem SPD-Landesparteitag in Fleesensee wurde Manuela Schwesig mit 96 Prozent der Stimmen als Landeschefin bestätigt. mehr Audios & Videos 3 Min SPD wählt Schwesig erneut zur Landesvorsitzenden 4 Min Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig als SPD-Vorsitzende wiedergewählt 4 Min NDR Doku begleitet Altkanzler Gerhard Schröder 2 Min Wahlwerbung an Kitas? - Kritik an SPD-Ostergrüßen 3 Min Haushaltslage: 1,65 Milliarden Euro neue Schulden geplant 3 Min Landesparteitag der SPD: Vorbereitung auf den Wahlkampf 1 Min Hamburg: SPD startet Landesparteitag zur Europapolitik 3 Min Bundeswehr abgehört: Union erhöht Druck auf Kanzler Scholz 2 Min SPD lehnt Entwurf für Landeshaushalt 2024 ab 3 Min Brief an Scholz: Union fordert Sofortprogramm für die Wirtschaft 2 Min Mehr als eine halbe Million Überstunden bei Landespolizei 3 Min SPD kürt Barley zur Spitzenkandidatin für Europa-Wahl 1 Min Viele Parteien in SH kämpfen gegen Mitgliederschwund 3 Min Kommentar: Weniger Geld für Jobverweigerer ist politisches Signal 10 Min Kevin Kühnert: "SPD muss im neuen Jahr Vertrauen zurückgewinnen" 5 Min Serpil Midyatli ist neue "alte" SPD-Fraktionschefin 1 Min Kommentar von Andreas Schmidt zu Serpil Midyatli als neue SPD-Fraktionsvorsitzende 1 Min Serpil Midyatli nach ihrer Wahl zur SPD-Fraktionsvorsitzenden 3 Min Kommentar zum SPD-Parteitag: Heißes Herz und klare Kante 7 Min SPD-Parteitag: Scholz verspricht "keinen Abbau des Sozialstaates" Mehr anzeigen Mehr anzeigen SPD in SH fordert im Landtag Recht auf Nachhilfe Ihr bildungspolitischer Sprecher, Habersaat, verwies auf Hamburg, wo ein solches Recht im Schulgesetz bereits verankert ist. mehr Geliebt, gewählt, gescholten - Altkanzler Schröder feiert 80. Geburtstag Gerhard Schröder polarisiert nicht nur, er ist für einige in der SPD die Achillesferse. Am Sonntag ist er 80 Jahre alt geworden. mehr "Kitas brauchen mehr Personal, aber keine SPD-Schoko-Hasen" Auch Kita-Landeselternrat kritisiert die große SPD-Verteilaktion von Schoko-Hasen in Manuela Schwesigs Schweriner Wahlkreis. mehr Tariftreue-Gesetz: Kommunalverband feuert gegen rot-rotes Kernprojekt Der Städte- und Gemeindetag warnt vor einer Umsetzung des neuen Tariftreue-Gesetzes und fordert die Umsetzung "in letzter Minute" zu stoppen. mehr Wie wirken sich Großdemos auf den Parteiennachwuchs aus? In Zeiten, da das Geld immer knapper wird, kommt dem freiwilligen Engagement immer mehr Bedeutung zu. Es gibt ein Bedürfnis, sich einzubringen. mehr Das war der Landtag im März Im Plenum wurde über das Verbrenner-Aus ab 2035 diskutiert. Außerdem ging es um den Moorschutz in Niedersachsen. mehr CDU beantragt U-Ausschuss zu Gehalt von Weils Büroleiterin Die CDU-Fraktion sieht die höhere Bezahlung als rechtswidrig an. Die SPD spricht von einer "Schmutzkampagne". mehr Kommentar zum U-Ausschuss im Landtag: Ein Verlierer steht schon fest Die Debatte um das Gehalt für Weils Büroleiterin dürfte die Landesregierung lange beschäftigen, meint Helmut Eickhoff aus der Redaktion Landespolitik. mehr Gehalt von Weils Büroleiterin: FAQ zum geforderten U-Ausschuss Laut CDU lief die Gehaltserhöhung nicht korrekt. Nun wurde das Parlament eingeschaltet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema. mehr 1 2 3 ... 21