Thema: SPD

Sylvia Burian © IMAGO, NDR Foto: Eibner, screenshot

Kommentar Senatsumbildung: Leonhard soll es richten

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher bildet den Senat um. Drei Posten werden neu besetzt. Auf eine Position kommt es besonders an, meint Sylvia Burian. mehr

Gerhard Schröder (SPD), Bundeskanzler a.D. © picture alliance/dpa Foto: Christoph Soeder

Muss Altkanzler Gerhard Schröder die SPD doch noch verlassen?

Sieben SPD-Gliederungen hatten Einspruch gegen den erstinstanzlichen Beschluss der Schiedskommission in Hannover eingelegt. mehr

Abgeordnete heben bei einer Abstimmung während einer Sitzung vom niedersächsischen Landtag ihre Hand. © picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg Foto: Moritz Frankenberg

Niedersachsen beschließt Krisenpaket von 2,9 Milliarden Euro

Der Landtag stimmt in einer Sondersitzung dem von der Landesregierung geplanten Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu. mehr

Barbara Otte-Kinast (CDU, vorne li) und Jens Nacke (CDU, vorne 2. von li) mit Blumenstrauß im Niedersächsischen Landtag. © Moritz Frankenberg/dpa Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Beschlossen: Landtag bekommt größeres Präsidium

Künftig gibt es fünf Vizepräsidenten. Der Beschluss ist umstritten, denn er kostet die Steuerzahler viel Geld. mehr

Baumkronen am Hamburger Naturschutzgebiet Kirchwerder Wiesen. © picture alliance / Bildagentur-online/Ohde

SPD und Grüne wollen mehr in den Umweltschutz investieren

Mehr als eine Milliarde Euro wollte Hamburg 2023/2024 dafür zwei Jahren ausgeben. Das Budget soll aber noch mal aufstockt werden. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin von Niedersachsen, sprechen auf einer Pressekonferenz zum Nachtragshaushalt mit angekündigtem Sofortprogramm. Moritz Frankenberg/dpa © Moritz Frankenberg/dpa Foto: Moritz Frankenberg

Niedersachsen: Rot-Grün beschließt Milliarden-Rettungsschirm

Die Landesregierung will Bürgern, Firmen und Kommunen durch die Krise helfen. Wer bekommt wie viel Geld? Eine Auflistung. mehr

Der offzielle Spielball der Fußball-WM in Katar liegt auf einem Fußballplatz. © picture alliance / Pressefoto Rudel Foto: Robin Rudel

Fußball-WM in Katar: Diese Politiker wollen trotzdem gucken

Unter den niedersächsischen Landtagsabgeordneten sind große Fußballfans - doch nicht alle unterstützen die WM in Katar. mehr

Das Bezirksamt Wandsbek in Hamburg. © picture alliance / PublicAd Foto: Mirko Hannemann

Wie geht es weiter in der Bezirksversammlung Wandsbek?

Nach dem Aus der rot-grünen Koalition stehen die Zeichen im größten Hamburger Bezirk jetzt offenbar auf Rot-Gelb-Grün. mehr

Blick auf das Bundesfinanzministerium durch einen Zaun © picture alliance/dpa | Christophe Gateau Foto: Christophe Gateau

Gericht: Durchsuchung im Finanzministerium war rechtswidrig

Kurz vor der Wahl wurde das Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz (SPD) durchsucht. Die SPD wittert einen Skandal. mehr

Zwei Pferde vor dem Niedersächsischem Landtag in Hannover. © Julian Stratenschulte/dpa Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Jünger und motivierter - Aufbruchstimmung im neuen Landtag

Niedersachsens Landtag hat sich konstituiert. Dabei fällt vor allem eines auf: Es weht ein neuer Wind. mehr

Constantin Grosch (SPD) kandidiert für den niedersächsischen Landtag. © Constantin Grosch

Abgeordneter kritisiert: Bahn diskriminiert Rollstuhlfahrende

SPD-Politiker Constantin Grosch bemängelt, dass es in vielen Zügen in der ersten Klasse keinen Platz für Rollstühle gibt. mehr

Stephan Weil (SPD, r), Ministerpräsident von Niedersachsen, freut sich nach seiner Wiederwahl während der konstituierenden Sitzung im niedersächsischen Landtag über den Blumenstrauß. © Sina Schuldt/dpa Foto: Sina Schuldt/dpa

Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt

Der SPD-Politiker tritt seine dritte Amtszeit an. Stephan Weil erhielt auch eine Stimme aus dem Lager der Opposition. mehr