Thema: SPD

Schüler einer 5. Klasse lernen mit iPads im Englischunterricht. © picture alliance Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Kostenlose Tablets: Schulen müssen sich weiter gedulden

Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag. Die SPD will Verhandlungen mit dem Bund wegen einer Kostenbeteiligung abwarten. mehr

Der Eingangsbereich des Bezirksamt Eimsbüttel © dpa/picture alliance Foto: Malte Christians

Keine Einigung: Eimsbüttel erstmal ohne Bezirksamtsleitung

Wer tritt die Nachfolge von Kay Gätgens an? In der Bezirksversammlung gab es keine Einigung. mehr

Abgeordnete heben bei einer Abstimmung während einer Sitzung vom niedersächsischen Landtag ihre Hand. © picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg Foto: Moritz Frankenberg

Das war der Landtag im Dezember

Es war für die Abgeordneten in Niedersachsen die letzte Sitzung des Jahres. Es ging auch um die Razzia bei "Reichsbürgern". mehr

Abgeordnete heben bei einer Abstimmung während einer Sitzung vom niedersächsischen Landtag ihre Hand. © picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg Foto: Moritz Frankenberg

Verfassungsänderung: Rot-Grün sucht Hilfe bei der CDU

Für die Senkung des Wahlalters auf 16 etwa braucht Rot-Grün Stimmen aus der Opposition. Die CDU ist gegen die Änderung. mehr

Christian Lindner (FDP), Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne - v.l.n.r.) kommen gemeinsam aus dem Schloss Meseberg in Brandenburg © dpa-Bildfunk Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur Bilanz der Ampel-Koalition: Drei sind einer zu viel

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP passe nicht zusammen - und werde dennoch halten, meint der freie Autor Christoph Schwennicke. mehr

Der Eingangsbereich des Bezirksamt Eimsbüttel © dpa/picture alliance Foto: Malte Christians

Bezirk Eimsbüttel: Gespräche von Grünen und SPD gescheitert

Damit bleibt unklar, wie es nach Ablauf der Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) Anfang Januar weitergeht. mehr

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) © picture alliance / Fotostand Foto: Reuhl

Ministerpräsident Stephan Weil sagt Twitter bye-bye!

Auch Niedersachsens Ministerpräsident verabschiedet sich von der Online-Plattform. Der Grund: Fehlende Kontrollen. mehr

Das Bezirksamt Wandsbek in Hamburg. © picture alliance / PublicAd Foto: Mirko Hannemann

Bezirksversammlung Wandsbek: Rot-Grün hat wieder eine Mehrheit

In Hamburgs größtem Bezirk gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion. mehr

Sylvia Burian © IMAGO, NDR Foto: Eibner, screenshot

Kommentar Senatsumbildung: Leonhard soll es richten

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher bildet den Senat um. Drei Posten werden neu besetzt. Auf eine Position kommt es besonders an, meint Sylvia Burian. mehr

Gerhard Schröder (SPD), Bundeskanzler a.D. © picture alliance/dpa Foto: Christoph Soeder

Muss Altkanzler Gerhard Schröder die SPD doch noch verlassen?

Sieben SPD-Gliederungen hatten Einspruch gegen den erstinstanzlichen Beschluss der Schiedskommission in Hannover eingelegt. mehr

Abgeordnete heben bei einer Abstimmung während einer Sitzung vom niedersächsischen Landtag ihre Hand. © picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg Foto: Moritz Frankenberg

Niedersachsen beschließt Krisenpaket von 2,9 Milliarden Euro

Der Landtag stimmt in einer Sondersitzung dem von der Landesregierung geplanten Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu. mehr

Barbara Otte-Kinast (CDU, vorne li) und Jens Nacke (CDU, vorne 2. von li) mit Blumenstrauß im Niedersächsischen Landtag. © Moritz Frankenberg/dpa Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Beschlossen: Landtag bekommt größeres Präsidium

Künftig gibt es fünf Vizepräsidenten. Der Beschluss ist umstritten, denn er kostet die Steuerzahler viel Geld. mehr