Thema: SPD

Außenansicht des Hamburger Rathauses am frühen Morgen. © picture alliance/dpa Foto: Christian Charisius

Hamburg: Rot-Grün hat sich auf Koalitionsvertrag verständigt

Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. mehr

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, bei einer Dialogkonferenz zum SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU. © dpa Foto: Bernd Wüstneck

SPD-Zustimmung zum Koalitionsvertrag: Schwesig dafür, Jusos dagegen

Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Auf einer Dialogkonferenz warb Landesparteichefin Schwesig für Zustimmung. mehr

Grant Hendrik Tonne (SPD) bei einer Pressekonferenz. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte

Künftiger Wirtschaftsminister: Wer ist Grant Hendrik Tonne?

Grant Hendrik Tonne (SPD) soll Niedersachsens neuer Wirtschaftsminister werden. Wer ist der Mann, der Olaf Lies beerbt? mehr

Hochspannungsmast (Freileitung) vor blauem Himmel. (Themenbild) © picture alliance / CHROMORANGE | Christian Ohde Foto: Christian Ohde

Schwarz-Rot will mehr Freileitungen - Niedersachsen ist dagegen

Eine neue Bundesregierung will beim Stromnetze-Ausbau auf oberirdische Leitungen setzen. Niedersachsen ist für Erdkabel. mehr

Peter Tschentscher (2.v.l, SPD), Melanie Leonhard (l, SPD), Katharina Fegebank (2.v.r, Grüne) und Maryam Blumenthal (Grüne). © picture alliance/dpa Foto: Marcus Brandt

Koalitionsgespräche in Hamburg: Rot-Grün einig bei weiteren Punkten

Verständigt hat man sich unter anderem schon beim Schülerticket, bei der Krankenhausreform und beim "Hamburg-Standard". mehr

Die Richterinnen und Richter sitzen zusammen © NDR Foto: Sylvia Aust

Urteil: Haushalt 2024 in SH verfassungswidrig

Die Landesregierung habe nicht ausreichend erläutert, warum Notkredite aufgenommen werden mussten, so die Richter. mehr

Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler. © picture alliance/dpa Foto: Kay Nietfeld

Streit um Büro: Gerhard Schröder verzichtet auf weitere Klage

Der Altbundeskanzler hatte vor den falschen Gerichten geklagt - und verloren. Vor das Verfassungsgericht will er nicht ziehen. mehr

Lars Klingbeil (l-r), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Boris Pistorius (SPD), geschäftsführender Verteidigungsminister, und Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg

SPD-Treffen in Hannover: Spitze wirbt für Koalitionsvertrag

Die Parteispitze hat am Montag um Zustimmung geworben. Bis Ende April sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. mehr

Imke Grützmann, Landesvorsitzende JUSOS SH. © NDR

Jusos in SH sagen Nein zum Koalitionsvertrag

Auf einer Konferenz in Rendsburg haben sie sich gegen die Vereinbarung für eine neue Bundesregierung mit der Union ausgesprochen. mehr

Das Harburger Rathaus. © Screenshot

SPD-Streit in Hamburg-Harburg bremst Koalitionsverhandlungen aus

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und Linke in Harburg finden kein Ende. Das liegt auch an einem internen SPD-Streit. mehr

Essen wird in einem Restaurant serviert. © picture alliance/dpa Foto: Sina Schuldt

Koalitionsvertrag: Wie zufrieden ist das Gastro-Gewerbe?

Der Dehoga Niedersachsen bewertet die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen positiv. Das entlaste Betreiber. mehr

Eine Bildkombo zeigt Silvia Breher (CDU), Lars Klingbeil (SPD) und Boris Pistorius (SPD) © picture alliance/dpa/dts-Agentur/photothek.de | Florian Gaertner | Michael Kappeler Foto: Florian Gaertner | Michael Kappeler

Ämter im Kabinett Merz: Namen aus Niedersachsen im Gespräch

Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU steht. Jetzt geht es um die Verteilung der Ministerien und der Posten. mehr