Thema: SPD Hamburg: Rot-Grün hat sich auf Koalitionsvertrag verständigt Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. mehr SPD-Zustimmung zum Koalitionsvertrag: Schwesig dafür, Jusos dagegen Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Auf einer Dialogkonferenz warb Landesparteichefin Schwesig für Zustimmung. mehr Künftiger Wirtschaftsminister: Wer ist Grant Hendrik Tonne? Grant Hendrik Tonne (SPD) soll Niedersachsens neuer Wirtschaftsminister werden. Wer ist der Mann, der Olaf Lies beerbt? mehr Schwarz-Rot will mehr Freileitungen - Niedersachsen ist dagegen Eine neue Bundesregierung will beim Stromnetze-Ausbau auf oberirdische Leitungen setzen. Niedersachsen ist für Erdkabel. mehr Koalitionsgespräche in Hamburg: Rot-Grün einig bei weiteren Punkten Verständigt hat man sich unter anderem schon beim Schülerticket, bei der Krankenhausreform und beim "Hamburg-Standard". mehr Urteil: Haushalt 2024 in SH verfassungswidrig Die Landesregierung habe nicht ausreichend erläutert, warum Notkredite aufgenommen werden mussten, so die Richter. mehr Streit um Büro: Gerhard Schröder verzichtet auf weitere Klage Der Altbundeskanzler hatte vor den falschen Gerichten geklagt - und verloren. Vor das Verfassungsgericht will er nicht ziehen. mehr SPD-Treffen in Hannover: Spitze wirbt für Koalitionsvertrag Die Parteispitze hat am Montag um Zustimmung geworben. Bis Ende April sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. mehr Jusos in SH sagen Nein zum Koalitionsvertrag Auf einer Konferenz in Rendsburg haben sie sich gegen die Vereinbarung für eine neue Bundesregierung mit der Union ausgesprochen. mehr SPD-Streit in Hamburg-Harburg bremst Koalitionsverhandlungen aus Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und Linke in Harburg finden kein Ende. Das liegt auch an einem internen SPD-Streit. mehr Koalitionsvertrag: Wie zufrieden ist das Gastro-Gewerbe? Der Dehoga Niedersachsen bewertet die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen positiv. Das entlaste Betreiber. mehr Ämter im Kabinett Merz: Namen aus Niedersachsen im Gespräch Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU steht. Jetzt geht es um die Verteilung der Ministerien und der Posten. mehr 1 2 3 ... 23