Thema: SPD Gehalt von Weils Büroleiterin: FAQ zum geforderten U-Ausschuss Laut CDU lief die Gehaltserhöhung nicht korrekt. Nun wurde das Parlament eingeschaltet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema. mehr Das war der Landtag im Februar Die ukrainische Generalkonsulin sprach vor den Abgeordneten. Außerdem ging es um Unterrichtsversorgung, Einsamkeit und den Wolf. mehr "Müssen Anfängen wehren": Schwesig bei Eröffnung von Holocaustmuseum In ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin hat Manuela Schwesig am Sonntag bei der Eröffnung des Nationaal Holocaust Museum in Amsterdam gesprochen. mehr Tschentscher stimmt SPD auf Europa- und Bezirkswahlkampf ein Unter dem Motto "Hier für Hamburg" setzt der Bürgermeister auf Sozialpolitik und verspricht eine bessere Förderung des Wohnungsbaus. mehr SPD spricht sich auf kleinem Landesparteitag für Demokratie und gegen CCS aus Wer AfD wähle, wähle Faschisten, sagte die SPD-Landesvorsitzende Serpil Mydiatli am Sonnabend. mehr SPD-Klausurtagung in Cuxhaven: Drohnen für den Verfassungsschutz? Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse geben. mehr SPD-Idee für Schulbau-Betrieb in MV fällt bei Kommunen durch Auch in der eigenen Partei kommt der Plan, Neubau und Sanierung von Schulen in einem Landes-Unternehmen zu bündeln, nicht nur gut an. mehr Offener Vollzug statt geschlossener: Die bessere Variante? Wenn Gefangene leichter im offenen Vollzug untergebracht werden, steige die Sicherheit, meint Justizministerin Wahlmann (SPD). mehr Nach Berlin-Wahl: SPD-Politikerin aus Celle zieht in Bundestag ein Angela Hohmann erhält nach der in Teilen Berlins wiederholten Bundestagswahl ein Mandat. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihres. mehr SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen Bei den Beratungen in Berlin ging es auch um den Vorschlag, Verfassungsfeinden die Kandidatur zu politischen Ämtern zu verwehren. mehr Urteil: Klimaschutzstiftung MV muss Millionen Schenkungssteuer zahlen Das Finanzgericht in Greifswald hat demnach gegen die Stiftung und damit für die Landeskasse entschieden. mehr Kabinettsklausur: Land will Bürokratieabbau vorantreiben Rot-Grün plant, Abläufe, Genehmigungen und Datenaustausch in Behörden zu vereinfachen. Änderungen sollen ab 2025 kommen. mehr 1 2 3 ... 21
