Hamburgs Finanzsenator Dressel deutet Einschnitte im Haushalt an
Wer bekommt künftig mehr Geld - und wofür? Darüber berät Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) derzeit mit seinen Senatskollegen. Im Gespräch mit NDR 90,3 deutete Dressel angesichts der Corona-Pandemie Einschnitte an.
"Wir werden manches schieben und strecken müssen", sagte Dressel. Der Finanzsenator hat nach der jüngsten Steuerschätzung deutlich weniger Geld zur Verfügung als vor Corona gedacht. Für ihn geht es für 2023 und 2024 "nicht darum, ein großes Streichkonzert zu starten oder den Koalitionsvertrag neu zu schreiben". Allerdings sagte Dressel auch: Dass bestimmte Ausgaben geschoben oder gestreckt werden müssen, das werde man auch mitbekommen.
Dressel: Anstieg der Kosten muss gebremst werden
Offen lässt der Finanzsenator die Frage, um welche Bereiche es konkret geht. In einer ersten Runde hat Dressel bereits mit allen Senatorinnen und Senatoren einzeln gesprochen. Bis zu den Frühjahresferien müssen die Behörden nun Pläne aufstellen, wofür sie Geld brauchen - und wo gespart werden kann. Bei der Polizei etwa wird geprüft, ob man mit weniger Computern auskommt - und ob auf einige Hubschrauberflüge verzichtet werden kann. Finanzsenator Dressel sagte: Unter dem Strich gehe es nicht darum, dass die Stadt weniger ausgeben darf, aber der Anstieg der Kosten müsse begrenzt werden.
