Hamburgische Bürgerschaft legt Tätigkeitsbericht vor
23 Plenarsitzungen, die insgesamt fast 133 Stunden dauerten: Hamburgs Bürgerschaftsabgeordnete haben 2021 so häufig getagt, wie seit sechs Jahren nicht. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht hervor, der NDR 90,3 vorliegt.
Auch im zweiten Pandemie-Jahr hat sich das Hamburger Parlament nicht wie früher üblich Plenarsaal getroffen. Zur zweiten Heimat wurde der Große Festsaal im Rathaus, weil dort ausreichend Platz für die notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen ist - wie zum Beispiel Plexiglasscheiben zwischen den Plätzen der Abgeordneten.
Veit: "Ein hohes Arbeitspensum"
In der Bürgerschaft wurde über 31 Eindämmungsverordnungen debattiert. 766 Anträge wurden gestellt. Knapp ein Drittel davon waren Zusatzanträge während der dreitägigen Haushaltsberatungen im Juni, wo es um insgesamt fast 36 Milliarden Euro ging. "Ein hohes Arbeitspensum", sagte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) zu der Bilanz.
Senat beantwortet gut 2.500 Kleine Anfragen
Eines der wichtigsten Kontrollinstrumente der parlamentarischen Arbeit sind die schriftlichen Kleinen Anfragen. Davon musste der Senat im vergangenen Jahr gut 2.500 beantworten, etwa 200 mehr als noch im Jahr zuvor. Fleißig gearbeitet wurde auch in den regulären Ausschüssen der Bürgerschaft. 284 Sitzungen fanden statt. Außerdem tagte im vorigen Jahr der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre 19 Mal, oder anders gesagt: 95 Stunden und 52 Minuten.
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