An einem Stempelhalter hängt ein Stempel mit dem Schriftzug "gemeinnützig". © picture alliance / ZB | Sascha Steinach

Initiativen gegen Rechtsextremismus: Offener Brief an Kanzler Scholz

Sendung: Journal | 24.06.2024 | 17:30 Uhr | von Mischa Kreiskott
7 Min | Verfügbar bis 24.06.2026

Sie engagieren sich gegen Rechtsextremismus und werden in ihrer Arbeit mehr und mehr gestört: Gemeinnützige Vereine, Stiftungen und Organisationen. Über 100 von ihnen, meist kleine Initiativen aus dem ostdeutschen Teil Deutschlands, haben sich zusammengeschlossen und einen sorgenvollen Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz formuliert.

Der Entwurf liegt NDR Kultur vor. In dem offenen Brief fordert die Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung e.V. eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechtes. Zu dieser Allianz gehört unter anderem die Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie richtet sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Ein Interview mit dem Leiter des Büros der Stiftung in Leipzig, Benjamin Winkler.

Der Arm einer Frau bedient einen Laptop, der auf einem Tisch in einem Garten steht, während die andere Hand einen Becher hält. © picture alliance / Westend61 | Svetlana Karner

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