Eine Mund-Nasen-Maske hängt an einem Tisch im Klassenzimmer. © picture alliance/Eibner-Pressefoto/Weber/Eibner-Pressefoto Foto: Weber/Eibner-Pressefoto

Corona in SH: In vier Stufen raus aus dem Lockdown

Stand: 26.01.2021 20:49 Uhr

Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. Die Landesregierung hat am Dienstagnachmittag einen detaillierten Perspektivplan vorgestellt, wie es danach weitergehen könnte.

Die Jamaika-Koalition verständigte sich auf ein Vorgehen zur schrittweisen Öffnung stillliegender Lebensbereiche in mehreren Stufen. Diese orientieren sich an der 7-Tage-Inzidenz. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) betonte, dass dieser Perspektivplan die Grundlage für die Diskussion zwischen Bund und Ländern sein soll. Schleswig-Holstein wolle keinen Sonderweg gehen, so der Regierungschef. Ziel sei eine bundesweit einheitliche Regelung.

Vorrang bei allen Entscheidungen müssten die Bereiche Kinderbetreuung und Schule haben, sagte Günther bei der Vorstellung des Plans. Er erklärte, es gehe nicht um eine Öffnungsstrategie, auch von Lockerungen könne im Moment keine Rede sein. Es gehe einzig und allein darum, den Bürgern eine klare Richtung zu geben und zu erklären, wann eine realistische Perspektive besteht, dass bestimmte Öffnungen wieder durchgeführt werden können.

Kitas und Schulen haben Vorrang

Günther sagte weiter, dass es einen ersten "Öffnungsschritt zum 15. Februar gibt, wenn die Inzidenz unter 100 bleibt und sich weiter nach unten entwickelt". Je nach Infektionsgeschehen sollen dann die Kitas laut Günther in den Regelbetrieb oder einen eingeschränkten Regelbetrieb gehen. In Grundschulen soll es ab dann Wechsel- oder Regelunterricht geben. Die konkrete Entscheidung trifft die Regierung am 7. Februar. Die Sieben-Tage-Inzidenz für Schleswig-Holstein betrug mit Stand vom Montagabend 89,7 (25.01.2021).

Öffnungsschritte richten sich nach Inzidenzwert

Die Strategie der möglichen Lockerungen ist an den Inzidenzwert des Landes geknüpft. Weitere Faktoren sind etwa die Auslastung der Intensivbettenkapazitäten, der Reproduktionswert und auch die Impfquote. "Die Inzidenzwerte werden mithilfe eines dynamischen Faktors validiert. Dieser dynamische Faktor soll die jeweilige Auslastung der Intensivkapazitäten, die Reproduktionszahl, den sogenannten R-Wert und weitere epidemiologische Aspekte, wie das Auftreten von Mutationen, die Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und in der Perspektive auch die Impfquote in die Entscheidung über Öffnungsschritte einbeziehen", erklärte Günther.

Perspektivplan in vier Schritten

Der umfassende Perspektivplan hat vier Stufen und bezieht sich auf alle durch die derzeit geltende Corona-Bekämpfungsverordnung betroffenen Lebensbereiche. Die einzelnen Stufen im Überblick:

Stufe IV: Der Inzidenzwert liegt über 100

  • In dieser Stufe werden keine Änderungen gegenüber dem Status Quo vorgesehen.

Stufe III: Der Inzidenzwert liegt 7 Tage stabil unter 100:

  • Es ist erlaubt, sich mit maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zu treffen. Ausnahmen gelten hierbei für Kinder dieser zwei Hausstände bis 14 Jahre.
  • In den Kitas beginnt ein eingeschränkter Regelbetrieb.
  • Die Jahrgänge 1 bis 6 an den Schulen starten in den Wechselunterricht, liegt der Wert 21 Tage stabil unter 100, erfolgt Präsenzunterricht.
  • Im Falle des Wechselunterrichts findet weiterhin eine Notbetreuung statt.
  • Für die Jahrgänge 7 bis 13 bleibt es - mit Ausnahme der Abschlussklassen - beim Distanzlernen.
  • Elementare körpernahe Dienstleistungen werden wieder zulässig. Damit können zunächst insbesondere Friseure wieder öffnen.
  • Menschen in Krankenhäusern oder Pflegeheimen, die derzeit nur von einer jeweils registrierten Person besucht werden können, dürfen - getrennt - zwei Besucher empfangen, wenn diese Personen nicht zu einem Haushalt gehören. Die Testpflicht bleibt bestehen.
  • Sportanlagen für den Individualsport im Außenbereich werden nach 21 Tagen stabiler Inzidenz unter 100 wieder in den Betrieb gehen.
  • Auch Zoos und Wildparks dürfen ihre Tore wieder öffnen.

Stufe II: Der Inzidenzwert liegt 7 Tage stabil unter 50

  • Die Kitas wechseln in den Regelbetrieb.
  • Die Klassenstufen 1-6 haben wieder Präsenzunterricht und die Klassenstufen 7-13 an den Schulen gehen in den Wechselunterricht, Abschlussklassen in den regelhaften Präsenzbetrieb. Bleibt der Inzidenzwert weitere 14 Tage lang unter 50, findet auch in den Klassenstufen 7-13 wieder Präsenzunterricht statt.
  • An den Hochschulen sind wieder praktische Lehrveranstaltungen erlaubt. Präsenzprüfungen sind mit begrenzter Teilnehmerzahl unter Hygieneauflagen wieder möglich.
  • Auch der Einzelhandel kann mit Auflagen wie der Maskenpflicht und einer Zugangsbeschränkung (10 Quadratmeter je Person) wieder öffnen.
  • Dasselbe gilt für weitere körpernahe Dienstleistungen wie die kosmetische Fußpflege, Nagelstudios oder Maniküre.
  • Ebenfalls mit Auflagen kann auch die Gastronomie wieder an den Start gehen. Erlaubt ist zunächst die Bewirtung von 50 Prozent der nach dem jeweiligen Hygienekonzept zulässigen Sitzplätze. Die Öffnungszeit ist noch von 5 bis 22 Uhr beschränkt.
  • In Krankenhäusern und Pflegeheimen darf Besuch von maximal zwei Personen gleichzeitig empfangen werden. Hier gilt weiterhin die Pflicht, einen negativen Corona-Test vorzulegen.

Stufe II: Der Inzidenzwert liegt 21 Tage lang stabil unter 50

  • Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze auch für touristische Zwecke - unter Einsatz von Corona-Schnelltests - ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dafür wird ein Testregime erarbeitet.
  • Die Begrenzung der Gästezahl in der Gastronomie wird aufgehoben, die Abstandsregel bleibt einzuhalten.
  • Theater, Konzerthäuser und Kinos können für einzelne Schulkohorten wieder öffnen.
  • Fitnessstudios mit Kapazitäts- und Nutzungsbegrenzung dürfen öffnen.
  • In kontaktarmen Sportarten können Sportgruppen für Kinder bis 12 Jahre in festen Kohorten mit maximal zehn Personen zugelassen werden, außerdem öffnen Sportanlagen für Individualsport im Innenbereich.
  • Die Grenze zur Anzeigepflicht für Veranstaltungen religiöser Gemeinschaften wird angehoben.
  • Jugend- und Freizeittreffs mit festen Gruppengrößen können wieder Aktivitäten anbieten.

Stufe I: Der Inzidenzwert liegt 7 Tage stabil unter 35

  • Es dürfen sich wieder bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen.
  • Die Schulen wechseln wieder vollständig in den Regelbetrieb.
  • An den Hochschulen sind Präsenzlehr- und Erstsemesterveranstaltungen in Kohorten zulässig. Präsenzprüfungen finden unter Hygieneauflagen statt.
  • Bibliotheken öffnen unter Hygieneauflagen.
  • Veranstaltungen mit Sitzungscharakter und streng begrenzter Teilnehmerzahl sind mit Hygienekonzept wieder zulässig.
  • Für die Gastronomie wird die Gästebegrenzung aufgehoben, die Auslastung der Lokalitäten orientiert sich an der Abstandsregel.
  • Bars und Kneipen dürfen wieder öffnen; Gäste müssen dabei feste Sitzplätze haben, ein Hygienekonzept ist erforderlich, die Kontaktdaten der Gäste müssen erhoben werden.
  • Bei einer stabilen Entwicklung des Inzidenzwertes entfällt nach 21 Tagen die Sperrstunde für die Gastronomie.
  • Im Breitensport ist der Kontaktsport bei Bildung fester Gruppen nach 21 Tagen wieder erlaubt. Nach sieben Tagen öffnen Hallen- und Spaßbäder sowie Saunen wieder.
  • Auch Freizeitparks dürfen wieder öffnen, Ausflugsschiffe wieder ablegen.
  • Theater, Konzerthäuser oder Kinos dürfen nun auch für die Allgemeinheit öffnen, allerdings mit einer begrenzten Personenzahl.
  • Sportveranstaltungen im Profi- wie im Amateurbereich dürfen wieder mit einer zunächst begrenzten Zuschauerzahl stattfinden, wenn der Inzidenzwert 21 Tage unter 35 liegt.
  • Für religiöse Veranstaltungen wird die Teilnehmerzahl angehoben.
  • Für Pflegeheime und Krankenhäuser sollen - abgesichert durch ein Hygienekonzept - erweiterte Besuchsmöglichkeiten gelten.

Heinold und Garg sprechen von Hoffnung

Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) sprach von einem "Fahrplan, der Hoffnung und Orientierung geben soll". Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) betonte, dass die Menschen auch Hoffnung bräuchten. "Es ist nicht immer nur hilfreich, die Welt noch dunkler zu malen."

Stegner: Inzidenzampel schon seit Monaten vorgeschlagen

Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) begrüßte die von der Regierung vorgestellte Inzidenz-Ampel. "Wenn es gelingen sollte, das Prinzip der Corona-Inzidenz-Ampel bundesweit zu etablieren, wäre dies ein großer Fortschritt." Stegner erklärte weiter: "Grundsätzlich bleibt es für uns dabei, dass die Systematik der Vorschläge vom Kopf auf den Fuß gestellt werden sollte." Nötig seien keine Erklärungen für Lockerungen, sondern plausible Begründungen für Einschränkungen.

CDU: Infektionslage bleibt unsicher

CDU-Landtagsfraktionschef Tobias Koch stellte klar, dass eine komplette Öffnung bei den Corona-Schutzmaßnahmen bis Ostern derzeit nicht vorgesehen sei. Die Infektionslage bleibe auch wegen der Virus-Mutationen unsicher. Im Falle dynamischer Aufwärtsentwicklungen könnte es dann Mitte Februar noch keine Lockerungen geben. Wie die Union hält auch die FDP Lockerungsschritte noch vor April für denkbar.

Die Regierung zeige für verschiedene Bereiche realistische Perspektiven auf, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 26.01.2021 | 17:00 Uhr

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