Stand: 05.08.2020 16:11 Uhr

Bußgeld für Maskenverweigerer in SH soll kommen

Nach wie vor ist es in Schleswig-Holstein Pflicht, beim Benutzen des öffentlichen Nahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dennoch halten sich nicht immer alle Menschen daran. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) kündigten deshalb am Mittwoch an, ein Bußgeld einzuführen, sofern sich nicht an die Maskenpflicht gehalten wird. "Wir sprechen hier nur von wenigen Ausnahmen, aber bei denjenigen, die sich beharrlich weigern, muss es eine Möglichkeit geben, dagegen tätig zu werden", sagte Günther.

VIDEO: Keine Maske: Günther und Garg kündigen Bußgeld an (2 Min)

Minister setzt stark auf Eigenverantwortung

Wann das Bußgeld kommen soll, ist allerdings noch nicht klar. Dies sei aber eine Frage von Tagen und nicht von Wochen, erklärte Garg. Obwohl er stark auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung bei der Maskenpflicht setzen würde, sagte auch er: "Da, wo sich eine kleine Minderheit offensichtlich nicht schert und eine große Mehrheit gefährdet, muss man feststellen, dass der erhobene Zeigefinger alleine nicht reicht."

Höhe des Bußgeldes noch nicht klar

Die Höhe des Bußgeldes ist noch offen. Sie müsse aber in unseren Bußgeldrahmen passen, sagte der Gesundheitsminister weiter. Die von Nordrhein-Westfalen geplanten 150 Euro seien aber eher die Obergrenze. Neben NRW erhöht jetzt auch Niedersachsen das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 20 auf 150 Euro. Das Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern ahndet Verstöße immer noch mit einer Strafe von 25 Euro.

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Daniel Günther (l, CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, spricht neben Heiner Garg (FDP), Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Bundeslandes, während eines Presstermins zum Thema Corona-Schutzmaßnahmen. © dpa Foto: Frank Molter

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 05.08.2020 | 15:00 Uhr

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