Stand: 12.10.2018 11:25 Uhr

Umfragetief: Stegner gibt Union die Schuld

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Ralf Stegner sieht eine Mitschuld der Union an den schlechten Umfrageergebnissen für die SPD.

Die Große Koalition hat weiter in der Wählergunst verloren. Laut aktuellem ARD-DeutschlandTrend ist die Union auf 26 Prozent, die SPD auf 15 Prozent abgerutscht. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden die Sozialdemokraten sogar hinter die AfD zurückfallen. Unter diesen Umständen dürfe es kein "Weiter so" geben, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner im Interview auf NDR Info.

Aus Sicht des Sozialdemokraten Stegner seien es vor allem das Sommertheater von Horst Seehofer (CSU) und die desolate Verfassung der Union, die vollständig auf seine Partei abstrahle. Es gebe einen ziemlichen Frust über die Politik der Großen Koalition. Der entstehe auch durch handwerkliche Fehler - wie bei der Maaßen-Frage. Auch dass beim Diesel-Skandal nicht klipp und klar gesagt wurde, dass Autofahrer nicht für die Fehler der Konzerne zahlen dürfen, komme nicht gut bei den Wählern an. Das ist aus Sicht Stegners ein Alarmzeichen "nicht nur für unsere Partei, sondern für die Politik. Und am Ende profitieren wieder die Rechtspopulisten davon." Das müsse einem Sorgen machen.

Ralf Stegner (SPD) bei einer Pressekonferenz © NDR

Stegner: "Frust über Große Koalition ist groß"

NDR Info - Aktuell -

Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend liegt die SPD hinter der AfD, ist jetzt nur viertstärkste Kraft. Der SPD-Vize Ralf Stegner machte auf NDR Info die Union dafür mitverantwortlich.

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"SPD muss ihr Profil wieder stärken"

Die SPD habe sich nicht "aus Spaß am Vergnügen" dafür entschieden, Teil der Großen Koalition zu werden. Laut Stegner, der Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein ist, haben die Sozialdemokraten damit auf das Versagen von CDU/CSU, FDP und Grünen reagiert, eine Regierung zu bilden. Die SPD regiere nun, weil sie das Land nicht den Rechten überlassen wollte. Seehofer und Co. müssten aufhören, sich im Kampf gegen rechte Populisten zu profilieren und deren Parolen zu übernehmen.

Die SPD hingegen müsse ihr Profil wieder stärken, so Stegner. Ob es um eine sichere Rente, die Frage der guten Arbeit in einer digitalen Arbeitswelt oder ein soziales Europa gehe - überall brauche die SPD eine eindeutige Position: "Es muss klar sein, wofür die SPD steht - ob das der Union nun passt oder nicht. Unsere Sprache muss deutlich und klar sein, damit die Menschen das verstehen können."

Stegner fordert konsequente Umsetzung

Auch die Geduld der SPD-Mitglieder ist aus Sicht Stegners am Ende. Spätestens zur Halbzeit der Legislaturperiode werde die Partei überprüfen, ob der Koalitionsvertrag eingehalten worden ist. Der SPD-Vize forderte in diesem Zusammenhang auch mehr Selbstständigkeit der Sozialdemokraten: "Wir müssen den Menschen auch sagen, was möglich wäre, wenn wir nicht mit den Konservativen zusammenregieren würden", sagte Stegner. Eine solche Positionierung erfordere aber auch eine konsequente Umsetzung: "Beim Thema bezahlbares Wohnen, beim Thema sichere Rente muss dann klar sein: Die SPD beteiligt sich an keiner Regierung, die das nicht sicherstellt", sagte Stegner auf NDR Info.

Stegner: "SPD muss die Ärmel hochkrempeln"

Nach dem aktuellen ARD-DeutschlandTrend ist häufig die Rede davon, dass die Zeit der großen Volksparteien nun endgültig vorbei sei. Stegner stimmte damit im Interview nicht überein: "Ich glaube nicht, dass man damit aufhören darf, Politik für die gesamte Bevölkerung zu machen." Vor allem die Menschen, die arbeiten, die gearbeitet haben und in Rente sind und die Hilfe brauchen, dürften nicht in Vergessenheit geraten.

Europa rücke genau wie Amerika weiter nach rechts. Besonders wichtig sei da "eine progressive, soziale Politik, die die Interessen der Menschen in den Vordergrund rückt, nicht die der großen Konzerne".

Stegner habe sich vorgenommen, die anstehenden Probleme zu lösen. Es helfe nicht zu jammern. Stattdessen müsse die SPD die Ärmel hochkrempeln: "Vielleicht müssen wir das deutlicher kommunizieren als wir das in der Vergangenheit getan haben."

Tagesschau.de
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ARD-DeutschlandTrend: Union und SPD stürzen ab

Für die Regierungsparteien geht es im ARD-DeutschlandTrend weiter nach unten: So schlechte Werte wurden für Union und SPD noch nie gemessen. Mehr bei tagesschau.de. extern

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Infoprogramm | 12.10.2018 | 07:20 Uhr

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