Autos und Lastwagen fahren auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel. © picture alliance / Carsten Rehder/dpa Foto: Carsten Rehder

OVG muss erneut über Kiels Luftreinhalteplan entscheiden

Stand: 28.05.2021 14:03 Uhr

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Freitag entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht in Schleswig erneut über den Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel entscheiden muss.

Das Hin und Her zwischen dem Land, der Stadt Kiel und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geht in die nächste Runde. Hintergrund des Streits sind die zum Teil erhöhten Stickoxidwerte am Theodor-Heuss-Ring in Kiel und die Frage, ob der vorhandene Luftreinhalteplan ausreicht. Die DUH fordert Dieselfahrverbote, die Stadt will das verhindern. Klar ist jetzt erstmal nur: Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass es weiterer Feststellungen bedarf, um die Sachlage zu klären. Deswegen geht die Sache zurück an das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig.

Ein LKW fährt am neuen Stadtluftreiniger am Theodor-Heuss-Ring in Kiel vorbei. © NDR Foto: Maja Bahtijarević
AUDIO: Kiels Luftreinhalteplan wieder Sache für OVG Schleswig (1 Min)

Schleswig muss noch mal ran

Knackpunkt sind die Luftfilteranlagen, die auf dem Radweg am Theodor-Heuss-Ring stehen. Die Trittauer Herstellerfirma hatte im Sommer ein Gutachten vorgelegt, das zeigen soll, wie die Anlagen dabei helfen, die Stickoxidwerte zu senken. Das OVG hatte im Sommer dieses Gutachten aber nicht in sein Urteil einfließen lassen. Ein Fehler, sagt jetzt das Bundesverwaltungsgericht - und das bedeutet: Die Schleswiger Richter müssen sich nochmal über den Luftreinhalteplan und das Gutachten zu den Luftfiltern beugen.

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OB und DHU mit Entscheidung zufrieden

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 28.05.2021 | 15:00 Uhr

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