Stand: 21.08.2018 05:00 Uhr

AfD-Fraktionschef Nobis hält nichts vom "Spurwechsel"

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Jörg Nobis hält nichts davon, abgelehnten Asylbewerbern weitergehende Rechte, wie eine vorläufige Arbeitserlaubnis einzuräumen.

Der schleswig-holsteinische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis ist dagegen, abgelehnten Asylbewerbern weitergehende Rechte wie eine vorläufige Arbeitserlaubnis einzuräumen. Im Sommerinterview mit NDR Schleswig-Holstein machte Nobis klar, dass er von diesem Spurwechsel überhaupt nichts hält. "Wir lehnen eine Einwanderung über das Asylrecht, und das wäre es ja am Ende, strikt ab. Das heißt, wir sind als Partei ganz klar gegen einen Spurwechsel", sagte der 42-Jährige. Die Politiker in Deutschland diskutieren derzeit viel über den sogenannten Spurwechsel. Die Debatte wurde vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) angestoßen. Er hatte sich dafür ausgesprochen, mit einem Einwanderungsgesetz abgelehnten, aber gut integrierten Asylbewerbern eine Bleibeperspektive zu eröffnen.

"Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz"

Nobis forderte im Interview ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. "Wir brauchen vielleicht Zuwanderung in einigen Bereichen, aber dann eben an den Interessen des Landes ausgerichtet", sagte er und ergänzte: Man müsse trennen - zwischen Menschen, die Asylstatus haben und Menschen, die wir hierher holen wollen, um hier dauerhaft im Land zu leben und zu arbeiten.

Querelen in der AfD

Ein weiteres Thema im Interview war der AfD-interne Konflikt. Bei den Differenzen geht es unter anderem um Doris von Sayn-Wittgenstein. Die Landesparteichefin hatte Anfang des Jahres ihre Teilnahme an Fraktionssitzungen ausgesetzt. Mitarbeiter der Fraktion hätten gegen sie gehetzt, begründete die Sayn-Wittgenstein damals. Auch ihre Tätigkeit im Umweltausschuss des Landtags legte sie nieder. Vertreten wird sie seitdem dort von ihrem Fraktionskollegen Volker Schnurrbusch.

Nobis erklärte, dass aus seiner Sicht der Landesvorstand versuche, die Arbeit der Fraktion zu torpedieren. Das wären innerparteiliche Auseinandersetzungen, die er jedoch nicht weiter erläutern wollte. "Es findet ein Austausch statt - und wir werden es wieder so hinbekommen, dass wir zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit zurückkehren werden", meinte Nobis und fügte: Die Partei sei handlungsfähig. "Die Arbeit ist derzeit auf vier Schultern weitestgehend verteilt." Nun gehe es darum, wieder für Entlastung zu sorgen und die Arbeit gerechter zu verteilen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 21.08.2018 | 05:00 Uhr

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