Stand: 20.10.2021 17:58 Uhr

Rechte Nachrichten unter Polizisten: Keine Strafverfolgung

Männerhände beim Benutzen eines Smartphones. © Colourbox
Die ausgetauschten Nachrichten waren nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft nicht strafbar. (Themenbild)

Weil sich Polizisten aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland im Internet über Seiten mit rechtsextremistischen Inhalten ausgetauscht haben, hatte sich die Staatsanwaltschaft Osnabrück eingeschaltet. Diese hat jedoch keine Hinweise auf Straftaten gefunden, wie die Polizeidirektion Osnabrück am Mittwoch mitteilte. Es gebe keine gemeinsame Chatgruppe zwischen mehreren Polizeibeamten und kein gemeinsames Netzwerk, so ein Sprecher der Polizeidirektion. Das wäre von den Justizbehörden entsprechend verfolgt worden, hieß es. Im vorliegenden Fall sollen sich Beamte Bilder und Videos mit Symbolen des Dritten Reiches und fremdenfeindliche Darstellungen gegenseitig sozusagen privat geschickt haben - damit sei es ein Fall für die interne Aufarbeitung bei der Polizei. Drei Beamten wurde die Dienstausübung während der Disziplinarverfahren verboten.

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Das historische Rathaus von Osnabrück. © Stadt Osnabrück, Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit Foto: Dr. Sven Jürgensen
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NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 20.10.2021 | 13:30 Uhr

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