Stand: 13.09.2017 14:45 Uhr

Edeka schließt - MEP klagt vor Landgericht

Als "Einkaufsdiamant des Emslandes" beschreibt sich die Meppener Einkaufspassage, kurz MEP, auf ihrer Internetseite. Doch nicht für alle Betreiber der insgesamt 35 Shops laufen die Geschäfte scheinbar zufriedenstellend: So hatte der Lebensmittelmarkt Edeka angekündigt, seinen Betrieb zum Ende des Monats einstellen zu wollen. Die Betreiberin der MEP will das verhindern und hat am Landgericht Osnabrück Klage eingereicht. Bei einem ersten Gerichtstermin am Mittwoch sollte geklärt werden, ob Edeka zur Weiterführung des Betriebes verpflichtet werden kann. Eine endgültige Entscheidung wird für Donnerstag erwartet.

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Mietvertrag sieht Betriebspflicht vor

Die Klägerin gibt an, dass im Mietvertrag eine Betriebspflicht vereinbart worden sei. Diese verpflichte Edeka dazu, den Markt zehn Stunden pro Tag zu öffnen. Beim Lebensmittelmarkt dagegen wird die Betriebspflicht anders ausgelegt: Solange weiterhin die Miete bezahlt werde, dürfe der Supermarkt geschlossen bleiben, hieß es von Edeka. Als Grund für ihre Klage hat die Betreiberin der MEP nach Angaben des Landgerichts angegeben, dass die Schließung des Marktes eine negative Signalwirkung auf die übrigen Mietverhältnisse des rund 16.000 Quadratmeter großen Einkaufszentrums haben könnte. Daher verlangt sie, dass der Lebensmittelmarkt auch über den 30. September hinaus geöffnet wird.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 13.09.2017 | 17:00 Uhr