Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) im Portrait. © picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Wechsel zur AOK: Reimann sieht keinen Interessenkonflikt

Stand: 10.08.2021 11:49 Uhr

Nach dem Rücktritt als Gesundheitsministerin und schwerer Krankheit will Carola Reimann als AOK-Vorständin weitermachen. Die Niedersächsische Landesregierung prüft, ob das ein Interessenkonflikt ist.

Die 53-Jährige sieht in ihrem Wechsel keine Probleme. "Beim AOK-Bundesverband handelt es sich nicht um ein Unternehmen aus der freien Wirtschaft, sondern um den öffentlich-rechtlichen Sektor", sagte Reimann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Aber eine sorgfältige Prüfung durch die Staatskanzlei gehört richtigerweise dazu", so Reimann weiter. Die Sozialdemokratin war im März aus gesundheitlichen Gründen als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zurückgetreten. Reimanns Arbeitsbeginn als Vorstandsvorsitzende bei einer der größten deutschen Krankenversicherungen ist zum 1. Januar 2022 geplant.

Kabinettsmitglieder müssen Jobwechsel anzeigen

Die Prüfung von Reimanns Wechsel durch die Landesregierung ist vorgeschrieben. Das niedersächsische Ministergesetz legt fest, dass ehemalige Kabinettsmitglieder es melden müssen, wenn sie innerhalb von 18 Monaten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes aufnehmen wollen. Ex-Ministerin Reimann hatte die entsprechende Anzeige Ende Juli eingereicht, wie die Staatskanzlei mitteilte. Zurzeit werde diese geprüft.

AOK-Krankenkassen unter Aufsicht von Ministerin

Der AOK-Bundesverband vertritt die Interessen der elf regionalen AOK-Krankenkassen in Deutschland. Insgesamt sind dort mehr als 27 Millionen Menschen versichert. Das niedersächsische Gesundheitsministerium ist die Aufsichtsbehörde der AOK Niedersachsen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 10.08.2021 | 14:00 Uhr

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