Kirchentag in Hannover: Scholz' letzter großer Auftritt als Kanzler
Olaf Scholz und der Respekt: Er forderte ihn auf Wahlplakaten und wünscht ihn sich zum Zapfenstreich. Auch auf dem Kirchentag in Hannover spricht er über mehr Anerkennung für individuelle Lebensleistungen.
Solidarität und Respekt seien in der Gesellschaft auch ein Mittel gegen rechten Populismus, sagte der geschäftsführende Kanzler bei einer Publikumsveranstaltung des Kirchentages am Freitag. "Eine Gesellschaft, in der sich diejenigen, die in ein Restaurant gehen, als etwas Besseres empfinden als diejenigen, die das Essen herstellen und an den Tisch bringen, ist eine Gesellschaft, die nicht gut funktionieren kann", sagte der SPD-Politiker. Auch zu der am Freitag bekanntgewordenen Einstufung des Bundesamtes für Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch äußerte sich Scholz. Er sprach sich gegen einen Schnellschuss bei einem Parteiverbotsverfahren aus und verwies auf Erfahrungen aus vergangenen Parteiverbots-Verfahren.
Scholz: Deutschland zweitgrößter Unterstützer der Ukraine
Auch das seine Kanzlerschaft prägende Thema Ukraine-Krieg kam auf. Scholz hatte immer wieder Kritik von allen Seiten für seine Ukraine-Politik bekommen. Beim Kirchentag gab er zu bedenken, dass die deutsche Unterstützung für das von Russland angegriffene Land den einen zu weit ging, den anderen zu zögerlich gewesen sei. Er verteidigte sich: "Ich habe Deutschland dazu geführt, dass wir die Ukraine massiv unterstützen, als zweitgrößter Unterstützer in der Welt und größter in Europa", sagte er. Kritiker deutscher Waffenlieferungen und anderer Hilfen sah er allein bei der AfD und der Linken.
Scholz fordert mehr Zuversicht
Herausforderungen sieht Scholz in der Globalisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum und den damit einhergehenden Veränderungen. Mit Gewalt die Zustände "von früher" wiederherzustellen, werde aber nie gelingen, sagte der Noch-Kanzler. Stattdessen müsse man etwas dafür tun, dass Menschen wieder Zuversicht empfänden, sagte er am Freitag.
Scholz: Habe überwiegend das Richtige getan
Die moderierte Veranstaltung in Hannover dürfte der letzte große Auftritt des SPD-Politikers als Bundeskanzler gewesen sein. Auf die Frage der Moderatorin, ob er Wehmut verspüre, antwortete Scholz: "Bisher gehts mir ganz gut mit der Situation." Er freue sich auf mehr Freizeit und mehr gemeinsame Zeit mit seiner Frau. Schließlich wagte er einen Blick darauf, wie künftig über seine Kanzlerschaft gesprochen werde. Er zeigte sich überzeugt, dass seine Regierungszeit im Rückblick wohlwollender bewertet werden würde: "Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe."
Kirchentag noch bis Sonntag
Der 39. Deutsche Evangelische Kirchentag findet noch bis Sonntag in Hannover statt und steht in diesem Jahr unter dem Motto "mutig - stark - beherzt". Auch Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Donnerstag bereits auf dem Kirchentag zu Gast.
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