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Koalitionsbruch in Hannover: OB Onay überrascht von SPD-Entschluss

Stand: 27.11.2023 17:10 Uhr

Die SPD hat die rot-grüne Koalition im Rat der Stadt Hannover platzen lassen. Oberbürgermeister Onay (Grüne) zeigt sich überrascht. Die Mobilitätswende für die Innenstadt will er trotzdem weiterverfolgen.

In einem Brief habe er am Montag von der SPD erfahren, dass sie die Koalition mit den Grünen im Stadtrat beenden möchte, sagte Hannovers Oberbürgermeister (OB) Belit Onay am Nachmittag auf einer Pressekonferenz. Aus seiner Sicht sei das "überraschend und ohne Not" geschehen. "Wir haben in vielen Themen gut zusammengearbeitet", sagte Onay. Nur zuletzt habe es Differenzen wegen des Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt von Hannover gegeben. Beide Seiten hätten, so Onay, jüngst viele davon aus dem Weg räumen können. Die letzten verbleibenden Brocken seien formale Fragen und Finanzen gewesen.

Onay sieht keine unüberwindbaren Differenzen

"Mir erschließt sich der Schritt so nicht", sagte Onay zur Aufkündigung des rot-grünen Bündnisses durch die SPD. Die Gespräche in der vergangenen Woche seien zielgerichtet, ernsthaft und an der Sache orientiert gewesen. "Es waren gute Gespräche." Er könne sich nicht erklären, wie es zu dieser Entscheidung vonseiten der SPD gekommen ist. Die Aufkündigung des Bündnisses sei für die Stadt keine gute Nachricht, insbesondere nicht in diesen turbulenten, von multiplen Krisen geprägten Zeiten. Onay erklärte aber: "Trübsal blasen ist keine Option, wir werden weiter an den Themen arbeiten und die auch voranbringen, dazu sind wir fest entschlossen."

OB hält an Mobilitätswende für Hannovers Innenstadt fest

Die Mobilitätswende für die Innenstadt wird laut Onay nicht begraben. "Wir brauchen eine Antwort für die Mobilität", das werde ihm auch immer wieder zurückgespiegelt, so der OB. Es brauche ein Zukunftsbild für Hannover. Die Vision für die Innenstadt sei ein Zusammenschluss verschiedenster Ideen und Konzeptionen, insbesondere von Rot und Grün. Insofern werde sehr viel umgesetzt - auch in Einzelprojekten, die schon jetzt konsensfähig seien. Diese werden laut Onay in den kommenden Wochen weiterbearbeitet und vorangebracht. Die Verwaltung sei weiterhin handlungsfähig.

Gespräche vor nächster Ratssitzung am Donnerstag geplant

Onay appellierte an alle "demokratischen Kräfte des Stadtrats", die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit des Rates schnellstmöglich sicherzustellen. Im Vorfeld der Ratssitzung am Donnerstag werde er die Spitzen der Fraktionen zu Gesprächen einladen, sagte Onay, um das weitere Vorgehen und die weitere Zusammenarbeit besprechen und klären zu können. Es gebe viele wichtige Themen zu lösen. Dazu zählt Onay vor allem den Bereich Klimaschutz, die Situation in der Gesellschaft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die solidarische Stadtgemeinschaft, mehr Teilhabe und mehr Bildungsgerechtigkeit. "Wir müssen gucken, wie wir die Zukunftsthemen jetzt angehen", so Onay. "Es darf keinen Stillstand oder gar Rückschritt geben."

Grüne müssen für Mehrheiten im Rat werben

Mittel- bis langfristig wird es für die Grünen laut Onay darum gehen, Mehrheiten im Rat für die unterschiedlichen Themen zu finden. Aus seiner Sicht gibt es große Schnittmengen sowohl beim Thema Mobilität als auch in vielen weiteren gesellschaftlich relevanten Fragen, die von den demokratischen Fraktionen auch mitgetragen werden. "Die Differenzen sind bei Weitem nicht so groß, wie sie teilweise artikuliert worden sind", sagte Onay, der im November 2019 als erster grüner Oberbürgermeister in Hannover sein Amt angetreten hatte. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch zeitnah gute Lösungen geben kann, "wenn man sich an der Sache orientiert".

SPD kritisiert Onays Mobilitätskonzept für Hannovers Innenstadt

Die SPD hatte am Mittag auf einer Pressekonferenz in Hannover das rot-grüne Bündnis offiziell platzen lassen. Hintergrund sei nicht nur das Mobilitätskonzept für die Innenstadt, sagte Daniel Cord, der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Die Zusammenarbeit in der Koalition habe nicht funktioniert. Onay hatte mit seinen Plänen, bis 2030 eine nahezu autofreie Innenstadt zu schaffen, Kritik ausgelöst.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 01.12.2023 | 19:30 Uhr

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