Stand: 19.05.2020 13:28 Uhr

Hannover: Initiative unterstützt Geduldete

Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) spricht während einer Pressekonferenz in Hannover. © dpa - Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte
Menschen in ständiger Angst vor Abschiebung? "Das ist nicht akzeptabel", sagt Hannovers OB Onay. (Archiv)

Gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen hat die Stadt Hannover am Dienstag eine Kooperation vereinbart, um langjährig geduldeten Geflüchtete eine dauerhafte Zukunft in Deutschland zu ermöglichen. Mit der Initiative - "WIB. Wege ins Bleiberecht" - soll ein gesichertes Bleiberecht für die rund 450 Flüchtlinge in Hannover erreicht werden, die sich seit mehr als sechs Jahren mit einer Duldung aufhalten, wie die Stadt mitteilt.

Hindernisse sollen beseitigt werden

Ein wichtiger Aspekt dabei sei die Beratung der Geflüchteten über die Möglichkeiten, die sie mit Blick auf das Bleiberecht haben. Zudem werde analysiert, weshalb sie ein rechtlich mögliches Aufenthaltsrecht bisher nicht erhalten konnten. Die Hindernisse sollten dann beseitigt werden. Bestandteil der Kooperation ist, dass die Ausländerbehörde alle Einzelfälle systematisch prüft und bestehende Ermessensspielräume zugunsten der Betroffenen auslegt.

Onay begrüßt Initiative

"Diejenigen, die schon längere Zeit hier leben und gut integriert sind, brauchen dringend eine Perspektive", sagte Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne). "Deshalb mache ich mich für das gemeinsame Projekt mit dem Flüchtlingsrat stark." Onay verwies darüber hinaus darauf, dass viele Langzeitgeduldete in ständiger Unsicherheit und in Angst vor der Abschiebung leben würden. "Das ist nicht akzeptabel."

Das von beiden Partnern vereinbarte Vorhaben ist ein vom niedersächsischen Sozialministerium gefördertes Modellprojekt, das auch andere Kommunen erproben können.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 19.05.2020 | 12:00 Uhr

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