Stand: 21.07.2020 17:13 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Corona: Hannover rechnet mit Millionen-Defizit

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Die Stadt Hannover rechnet in diesem Jahr mit einem Millionen-Defizit wegen der Corona-Krise. (Archivbild)

Egal ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene: Die Corona-Krise reißt tiefe Löcher in die Staatsfinanzen. Auf der einen Seite brechen Steuereinnahmen weg, auf der anderen Seite müssen finanzielle Hilfspakete für die angeschlagene Wirtschaft verteilt werden. Und so lässt sich auch für die Landeshauptstadt Hannover nach den ersten Monaten der Pandemie absehen, dass die Stadtkasse deutlich leerer ist als zuvor, wie NDR 1 Niedersachsen berichtet.

Minus von 300 bis 400 Millionen Euro - Bund kompensiert aber

Demnach sind unter anderem die Gewerbesteuereinnahmen massiv eingebrochen. Außerdem sind Kita-Gebühren weggefallen und Ausgaben dazugekommen - etwa die Soforthilfen für Betriebe. Oberbürgermeister Onay rechnet daher allein in diesem Jahr mit einem Haushaltsloch von 300 bis 400 Millionen Euro. Das übertreffe das Defizit von 2009 - dem Jahr der Finanzkrise - "bei weitem". Damals habe das Defizit 170 Millionen Euro betragen, so Onay. Allerdings hat der Bund angekündigt, einen Teil der ausfallenden Einnahmen zu kompensieren. Derzeit rechnet die Stadt mit etwa 160 Millionen Euro. Das würde das Defizit etwas mindern.

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Antrags-Berge werden abgearbeitet

Die städtischen Mitarbeiter seien derzeit zudem dabei, die zahlreichen Anträge und Bürgeranfragen abzuarbeiten, die sich in der Krise angehäuft haben: "Die Antragssituation führt zu einigem Unmut, das kann ich auch verstehen", sagte der Oberbürgermeister. Bei der Kfz-Zulassungsstelle würden derzeit aber sogar mehr Fälle am Tag bearbeitet als vor der Corona-Pandemie. Bei der Elterngeldstelle seien acht neue Mitarbeiter eingestellt worden. Dort sei inzwischen auch der Rückstau aus dem vergangenen Herbst weitgehend abgearbeitet, heißt es. Die lange Bearbeitungsdauer hatte zuletzt immer wieder für Kritik gesorgt.

Defizit reduziert Handlungsspielräume

Wie sich die Folgen die Corona-Krise genau auswirkten, das werde sich möglicherweise erst in den kommenden Monaten und Jahren zeigen, so Onay weiter. Wegen des großen Defizits seien die finanziellen Spielräume der Stadt in den kommenden Jahren aber "deutlich reduziert". Es werde eine große Herausforderung für Verwaltung und Politik, den Haushalt 2021/2022 aufzustellen.

Positives: Digitalisierung und Zusammenhalt

Allerdings konnte Onay den vergangenen Monaten auch Positives abgewinnen: So habe die Krise die Digitalisierung beschleunigt, die nun weiter vorangetrieben werden solle. Außerdem sei die Stadtgesellschaft zusammengerückt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 21.07.2020 | 17:00 Uhr

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