Rechtsextremismus in Niedersachsen: Kennzeichen und Protagonisten
Das Landesamt für Verfassungsschutz macht Rechtsextremismus als größte Gefahr in Niedersachsen aus. Was sind die Merkmale und wer sind die Protagonisten?
Der Verfassungsschutz stuft all jene, die die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie beseitigen wollen, als extremistisch ein. Bei Rechtsextremisten kommt hinzu, dass sie dies auf der Grundlage einer nationalistischen oder rassistischen Weltanschauung anstreben oder propagieren. Der Verfassungsschutz betont, dass es eine in sich geschlossene rechtsextremistische Ideologie nicht gibt. Allerdings gibt es vielerlei ideologische Elemente, die ein rechtsextremistisches Weltbildes erkennen lassen.
Als zentrale Merkmale des Rechtsextremismus nennt der Verfassungsschutz
- Aggressive menschenverachtende Fremdenfeindlichkeit
- Antisemitismus
- Rassismus
Weitere ideologische Elemente des Rechtsextremismus
- Unterscheidung von "lebenswertem" und "lebensunwertem" Leben,
- Überhöhung des eigenen Volkes bei gleichzeitiger Abwertung anderer Nationen und Völker (Nationalismus),
- Vorstellung einer rassisch verstandenen homogenen Volksgemeinschaft (Volksgemeinschaftsdenken),
- Individualrechte verneinendes, dem Führerprinzip verpflichtetes Kollektivdenken (völkischer Kollektivismus),
- Behauptung "natürlicher" Hierarchien (Biologismus),
- Betonung des Rechts des Stärkeren (Sozialdarwinismus),
- Ablehnung demokratischer Regelungsformen bei Konflikten,
- Übertragung militärischer Prinzipien auf die zivile Gesellschaft (Militarismus),
- Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus (Geschichtsrevisionismus),
- Forderung nach strikter räumlicher und kultureller Trennung verschiedener Ethnien (Ethnopluralismus),
- Antifeminismus und Frauenfeindlichkeit.
Welche rechtsextremistischen Bewegungen, Szenen und Parteien beobachtet der Verfassungsschutz?
Der Verfassungsschutz ordnet unter dem Oberbegriff "Rechtsextremismus" verschieden Akteure, Gruppen und Parteien ein, dazu gehören in Niedersachsen:
- Reichsbürger & Selbstverwalter
- Völkische Siedler
- Identitäre Bewegung Deutschland (IBD)
- Parteien wie die Junge alternativer (JA), NPD (umbenannt in Die Heimat) und Die Rechte
- Neonazistische Szene
- Neue Mischszene
