Olaf Scholz: Hanseat und Comeback-Spezialist

Stand: 27.09.2021 08:56 Uhr

Früher Hamburgs Erster Bürgermeister, jetzt Bundesfinanzminister, SPD-Kanzlerkandidat und möglicherweise bald Bundeskanzler: Olaf Scholz.

Scholz hat nach dem Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl gute Chancen, die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) anzutreten. Vor zwei Monaten sah es noch ganz anders aus. Doch was noch vor kurzem undenkbar schien, ist eingetreten: Scholz hat seine Kanzlerkandidatur und den Wahlkampf ohne Störfeuer aus den eigenen Reihen vorangetrieben. Und der Erfolg hält die SPD zusammen, die erstmals wieder die Möglichkeit sieht, den Kanzler zu stellen.

Eher nüchtern als empathisch

Nach sieben Jahren als Erster Bürgermeister Hamburgs ist Scholz seit März 2018 Bundesfinanzminister. Er hat das Vertrauen der Bundeskanzlerin. Beide haben ein ähnliches Arbeitsethos, sind eher nüchtern und treffen ihre Entscheidungen nach reiflicher Überlegung. In der SPD kommt diese Art von Scholz oft nicht gut an: Er gilt als besserwisserisch und kühl. Er liebt knappe, trockene Antworten. Dies hatte ihm schon vor Jahren einmal den Spitznamen "Scholzomat" eingebracht.

Gespür für Risse in der Gesellschaft

2017 veröffentlicht er das Buch "Hoffnungsland". Es wendet sich unter anderem gegen den grassierenden Zukunftspessimismus in der SPD. Dort schreibt er, was seiner Ansicht nach notwendig ist, um eine auseinanderdriftende Gesellschaft zusammenzuhalten. Er nennt ein stabiles soziales Netz, die bessere Vermittlung von Arbeitslosen, einen höheren Mindestlohn, überall gebührenfreie Ganztagsangebote in Kitas, mindestens zehn Jahre zur Schule gehen, bei allen Neubauten ein Drittel Sozialwohnungen, Modernisierung von Straßen, Flughäfen und Eisenbahnnetz, eine Breitbandverkabelung auf Weltniveau und vor allem: ein faires, gerechteres Steuersystem. Themen, die sein Handeln seit Jahren prägen und auch im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen.

Seit Jahrzehnten prägende Figur der SPD

Scholz ist seit Jahrzehnten eine prägende Figur in der SPD. Lange pendelt er zwischen Landes- und Bundespolitik hin und her. Er ist stellvertretender Juso-Chef, Hamburgs Innensenator, Gerhard Schröders Generalsekretär, Bundesarbeitsminister und schließlich führt er die SPD 2011 in Hamburg zurück an die Macht. Im November 2016 bringt der damalige SPD-Parteichef Sigmar Gabriel Hamburgs Ersten Bürgermeister sogar als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 ins Gespräch - bis die Wahl auf Martin Schulz fällt. Scholz übernimmt nach dem Rücktritt von Parteichef Schulz kommissarisch den Parteivorsitz der Bundes-SPD. Später gibt die SPD bekannt, dass er als Bundesfinanzminister und Vizekanzler in die Große Koalition nach Berlin wechselt. Sein Amt als Hamburger Bürgermeister und SPD-Landeschef gibt er auf.

In Hamburg-Altona verwurzelt

Scholz wird am 14. Juni 1958 in Osnabrück als Sohn von Kaufleuten im Textilgewerbe geboren. In Hamburg wächst er auf und tritt bereits mit 17 Jahren in die SPD ein. Anschließend studiert er Rechtswissenschaften und lässt sich in Hamburg-Altona nieder, wo er mit seiner Frau, der Politikerin Britta Ernst, wohnt und sich tief verwurzelt fühlt. Schon seine Großeltern stammen aus Altona.

Nach Potsdam gezogen

Seit 1998 ist Scholz mit Ernst verheiratet. Sie ist seit 2017 Bildungsministerin in Brandenburg und wohnt in Potsdam. Dorthin zog auch Scholz. Als Direktkandidat kämpft er im Wahlkreis 61 gegen Annalena Baerbock von den Grünen - und setzt sich dort durch.

Von 1982 bis 1988 ist er stellvertretender Juso-Chef. Zehn Jahre später schafft es Scholz zum ersten Mal in den Bundestag - bei der Wahl 1998, die den Regierungswechsel zu Rot-Grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur Folge hat. Vor seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter hat Scholz jahrelang als Fachanwalt für Arbeitsrecht gearbeitet.

"Liberal, aber nicht doof"

Hamburgs damaliger Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) ernennt Scholz 2001 für wenige Monate zum Innensenator. Er löst den glücklosen Hartmuth Wrocklage (SPD) ab und versucht energisch, gegen Kriminalität durchzugreifen. Scholz stoppt den Stellenabbau bei der Polizei, kündigt Programme gegen Jugendkriminalität und harte Maßnahmen gegen Drogendealer an. Außerdem fordert er einen schärferen Umgang mit radikal-islamischen Vereinigungen. Bekannt wird sein Spruch: "Ich bin liberal, aber nicht doof."

Dann verliert die Hamburger SPD die Wahlen gegen die CDU unter Ole von Beust, die Schill-Partei und die FDP - nicht zuletzt auch aufgrund der Verluste der Grünen, damals noch GAL. Bei der darauffolgenden Bundestagswahl kehrt Scholz zurück ins Parlament in Berlin.

Schröders treuer General

Ende 2001 wird er in den Bundesvorstand der Sozialdemokraten gewählt. Der damalige SPD-Vorsitzende Schröder macht ihn 2002 zum Generalsekretär. Gelobt wird er unter anderem für seinen unermüdlichen Arbeitseifer und seine Intelligenz. Er gilt als Organisationstalent und Strippenzieher, aber es gibt auch andere Stimmen. Kritiker werfen Scholz damals vor, er habe kaum Charisma und keinen Kontakt zur Basis. Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" bezeichnet Scholz als "Erfüllungsgehilfen des Kanzlers", weil er im Streit um die "Agenda 2010" treu an der Seite von Gerhard Schröder steht. Als dieser 2004 den Parteivorsitz abgibt, tritt auch Scholz vom Amt des Generalsekretärs zurück.

Ein Jahr später gelingt ihm ein Comeback auf Bundesebene als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. 2007 erbt Scholz dann von seinem Förderer Franz Müntefering (SPD) das Amt des Bundesarbeitsministers. Vor den Bundestagswahlen 2009 ist er im Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier weiter als Minister vorgesehen, doch dann löst die schwarz-gelbe Koalition die Regierung ab.

Comeback in Hamburg

Olaf Scholz (SPD) mit seiner Frau Britta Ernst besuchen die Gedenkfeier für Günther Grass in Lübeck. © NDR Foto: Hauke von Hallern
Seit 1998 verheiratet: Olaf Scholz und Britta Ernst, die ebenfalls politisch aktiv ist.

Scholz ist von 2000 bis 2004 SPD-Landesvorsitzender in Hamburg. Im November 2009 wird er erneut an die Spitze gewählt, im Juni 2010 mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Für die SPD tritt er bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2011 dann als unumstrittener Spitzenkandidat an - und holt für seine Partei 48,4 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit der Sitze in der Hamburgischen Bürgerschaft. Auch bei der Bürgerschaftswahl 2015 siegt die SPD mit Scholz als ihrem Spitzenkandidaten. Die absolute Mehrheit kann er allerdings nicht halten. Die SPD koaliert in der Folge mit den Grünen.

Fehleinschätzung des G20-Gipfels

Scholz' guter Ruf als verlässlicher Organisator trägt im Juli 2017 einigen Schaden davon: Der G20-Gipfel in Hamburg bringt nicht die erhofften Bilder der großen Weltpolitik - sondern ist geprägt durch Randale und Chaos. Im Vorfeld hatte Scholz für die Sicherheit in der Stadt garantiert: "Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist", sagte der Erste Bürgermeister. Doch zunächst kommt der Verkehr in der City fast völlig zum Erliegen. Und dann eskalieren die Ausschreitungen der Gipfelgegner - vor allem im Schanzenviertel kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen: Barrikaden brennen, viele Läden und ganze Straßenzüge werden verwüstet.

Forderungen nach Rücktritt

Die Aufarbeitung der Vorfälle beschäftigen noch Wochen später die Politik. Aus der Hamburger CDU werden Forderungen nach einem Rücktritt des Bürgermeisters laut. "Ein Bürgermeister, der die Lage so eklatant falsch einschätzt, der dafür sorgt, dass manche Stadtteile einem wütenden Mob überlassen werden und der dann nicht einmal in der Lage ist, eigene Fehler einzugestehen, der darf für Hamburg keine weitere Verantwortung mehr tragen", kritisiert CDU-Fraktionschef André Trepoll. Scholz lehnt einen Rücktritt jedoch ab.

Abschied von Hamburg: "Es war mir eine große Ehre"

Im März 2018 gibt er sein Amt aber doch auf, weil er in die Bundespolitik wechselt. Scholz bezeichnet seine Amtszeit in Hamburg als die "spannendsten und auch schönsten Jahre meines bisherigen politischen Lebens". Er zieht eine positive Bilanz der siebenjährigen Regierungsarbeit: "Das Feld ist bestellt. Die Stadt ist auf einem guten Weg", betont Scholz in einem Abschiedsschreiben an die Hamburger. "Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen zu dürfen. Mich hat diese Aufgabe sehr erfüllt und ich habe gern für Sie und meine Heimatstadt Hamburg gearbeitet."

Vizekanzler in Berlin

Mit Bildung einer Koalition von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene wird Scholz im März 2018 zum Bundesfinanzminister und zum Stellvertreter von Bundeskanzlerin Merkel berufen. Eine Neuauflage der Großen Koalition wollten weder die SPD noch Scholz. Doch nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition mit CDU, Grünen und FDP erkennt Scholz die mögliche Machtoption für die SPD bei der nächsten Bundestagswahl. Tiefpunkt für Scholz ist die verpasste Wahl zum SPD-Bundesvorsitzenden 2019. Die SPD entscheidet sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und damit gegen Scholz und Klara Geywitz. Zu diesem Zeitpunkt hätte Scholz hinwerfen können, aber er will weitermachen. Im Blick: Die Kanzlerkandidatur 2021.

Er setzt auf Verlässlichkeit und Respekt

Er bekommt die Unterstützung der Parteispitze und damit zähneknirschend Zustimmung der Parteilinken, die ihn eigentlich 2019 loswerden wollten. Im Wahlkampf inszeniert er sich als Krisenmanager und potenzieller Kanzler. Mit steigenden Umfragewerten nimmt auch die innerparteiliche Wertschätzung zu. Ehemalige Widersacher wie Kevin Kühnert unterstützen ihn jetzt. Für Scholz gilt sein Erfolg in Hamburg als Modell für Deutschland: Nichts versprechen, was man nicht halten kann und auf Verlässlichkeit und Respekt setzen. Möglicherweise führt ihn das ins Kanzleramt. Als vierter Bundeskanzler mit SPD-Parteibuch. Nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 27.09.2021 | 09:30 Uhr

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