Stand: 23.03.2018 21:05 Uhr

Holocaust-Leugnerin: Gericht verschleppt Verfahren

Das Landgericht Hamburg verschleppt seit mehr als zwei Jahren ein Berufungsverfahren gegen eine notorische Holocaust-Leugnerin. Ursula Haverbeck könnte deshalb nun einen Strafnachlass erhalten. Das ergaben Recherchen des Hamburg Journals im NDR Fernsehen.

Berufung gegen Haftstrafe eingelegt

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Haverbeck war wegen Volksverhetzung in Hamburg zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Sie legte Berufung ein.

Im November 2015 verurteilte das Amtsgericht Hamburg Haverbeck wegen Volksverhetzung. Der Grund: Sie hatte am Rande des Prozesses gegen den ehemaligen und inzwischen verstorbenen SS-Mann Oskar Gröning die Gräueltaten der Nazis in Auschwitz in einem Fernseh-Interview geleugnet. Dafür erhielt sie zehn Monate Gefängnis.

Doch Haverbeck legte Berufung ein. Bisher passierte beim Gericht wenig. Ein Gerichtssprecher bedauerte die Verfahrenslänge: Die zuständige Richterin habe andere Verfahren bearbeiten müssen - sogenannte Haftsachen, bei denen Menschen bereits im Gefängnis sitzen.

Berufungskammer befasst sich damit

Die Staatsanwaltschaft hat dagegen keine Handhabe gegen das langsame Verfahren: Sechs Mal habe sie nachgefragt, wie und wann es mit dem Verfahren weitergehe, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Mehr könne sie nicht tun. Während das Verfahren in Hamburg noch läuft, stand Haverbeck weitere Male vor verschiedenen Gerichten in Deutschland und wurde zu weiteren Gefängnisstrafen - meist wegen Volksverhetzung - verurteilt. In Hamburg soll sich nun eine andere Berufungskammer mit dem Fall befassen.

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 23.03.2018 | 19:30 Uhr

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