Dreckige Luft: BUND droht mit neuer Klage
Hamburg droht eine neue Klage wegen der Luftverschmutzung in der Stadt: Die Umweltschutzorganisation BUND setzt der Umweltbehörde von Senator Jens Kerstan (Grüne) eine Frist von zwei Wochen, um den Luftreinhalteplan noch einmal nachzubessern. Hamburg tue nicht genug, um die Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten, sagte BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch. Ein paar Hundert Meter an der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße für alte Diesel zu sperren, reiche nicht. Die Belastung vieler Hamburger sei weiter viel zu hoch.
Annahmen für Habichtstraße zu optimistisch?
Konkret wirft BUND-Anwalt Rüdiger Nebelsieck der Umweltbehörde vor, Dieselverbotszonen gar nicht erst geprüft zu haben. Genau das aber habe das Bundesverwaltungsgericht gerade erlaubt. "Das weiß auch Hamburg", so Nebelsieck. Außerdem hält der BUND die Annahmen im Luftreinhalteplan für die verkehrsreiche Habichtstraße in Wandsbek für zu optimistisch. Ohne Verbote seien auch dort die Grenzwerte für Stickoxide bis 2020 nicht einzuhalten, sagte Braasch.
Innerhalb der kommenden beiden Wochen soll die Umweltbehörde nun erklären, ob sie den Luftreinhalteplan überarbeitet. Falls nicht, folge die Klage vor dem Verwaltungsgericht, so der BUND. Der Ball liege jetzt bei der Umweltbehörde und beim Senat insgesamt.
