Stand: 01.05.2020 20:55 Uhr

1. Mai und Corona: Nur kleine Demos in Hamburg

In Hamburg haben wegen der Corona-Pandemie am "Tag der Arbeit" nur kleinere Versammlungen stattgefunden. Von ursprünglich 47 angemeldeten Aufzügen und Versammlungen wurden 37 genehmigt. Fünf wurden - auch mit Blick auf den Infektionsschutz - untersagt. Dazu gehören eine Demonstration von Rechtsextremen in Harburg und eine geplante Gegendemo. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigte am Freitag als letzte Instanz eine Entscheidung des Hamburger Oberverwaltungsgerichts, das den Aufmarsch verboten hatte.

Gericht: gesteigertes Ansteckungsrisiko

Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts kann nicht sichergestellt werden, dass bei den Versammlungen der Infektionsschutz gewährleistet ist. Bei einer unübersichtlichen Gemengelage sei ein gesteigertes Ansteckungsrisiko zu erwarten, so die Richter. Bereits am Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht Hamburg die Entscheidung der Behörden bestätigt, den geplanten Aufmarsch der der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei "Die Rechte" in Harburg zu verbieten. Der Anmelder der Versammlung, der frühere Vorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei, Christian Worch, ging juristisch dagegen vor. Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts hatte er sich schließlich mit einem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um doch noch demonstrieren zu dürfen.

Polizei mit großem Aufgebot in Harburg

Die Polizei war am Freitagvormittag - vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - mit starken Kräften am Harburger Bahnhof im Einsatz, wo die Kundgebung der Rechtsextremisten eigentlich stattfinden sollte. Auch Wasserwerfer standen bereit.

Versammlungen mit wenigen Teilnehmenden

Einsatzkräfte der Polizei sichern das Umfeld des Bahnhofs im Hamburger Stadtteil Harburg. © dpa-Bildfunk Foto: Axel Heimken
Einsatzkräfte der Polizei sichern das Umfeld des Bahnhofs in Harburg.

Wegen der Corona-Pandemie gibt es für die genehmigten Versammlungen in Hamburg strenge Auflagen. Die Zahl der Teilnehmenden ist stark begrenzt. Es wurden nur Versammlungen mit bis zu 25 Teilnehmenden erlaubt, darunter mehrere Mahnwachen des Hamburger Bündnis gegen Rechts. Am Fischmarkt gab es am Freitagvormittag eine kleinere Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

"In der Spitze bis zu 90 Teilnehmer"

In der Feldstraße auf St. Pauli musste die Polizei laut Polizeisprecherin Sandra Levgrün einschreiten, als bei einer Demo die Zahl der 25 angemeldeten Teilnehmer und Teilnehmerinnen deutlich überschritten worden sei. "In der Spitze waren es bis zu 90 Teilnehmer", so die Sprecherin. Der Veranstalter habe die Versammlung nach Ansprache durch die Polizei aufgelöst. Bei einer Kundgebung am Jungfernstieg in der Innenstadt habe die Polizei Schaulustige auf Abstand halten müssen, um den Infektionsschutz zu garantieren.

Eine größere linke Demo mit 250 Teilnehmern und Teilnehmerinnen, die am Freitagabend über die Reeperbahn und durch St. Pauli ziehen wollte, wurde untersagt. Die Organisatoren kündigten bereits an, dennoch auf die Straße gehen zu wollen. Die Polizei sagte, sie sei vorbereitet.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 01.05.2020 | 12:00 Uhr

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