Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Daniel Günther trägt einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz. © DPA Bildfunk Foto: Axel Heimken

Corona: SH plant Strategie für mögliche Lockerungen

Stand: 22.01.2021 20:25 Uhr

Wenn die Zahl der Neuinfektionen signifikant geringer wird, will das Land vorbereitet sein und baldmöglich Corona-Regeln lockern. Dazu plant die Jamaika-Koalition eine Strategie, die beispielhaft werden könnte.

Die Spitzen der Landesregierung in Schleswig-Holstein haben sich auf erste Eckpfeiler einer Strategie für den Fall verständigt, dass das Infektionsgeschehen abflaut und erste Lockerungen möglich macht. "Die Menschen im Lande brauchen eine Perspektive, wie es weitergeht", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Freitag nach Gesprächen mit Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) sowie dem Expertenrat der Regierung. Vorrang sollen demnach die Bereiche Bildung und Kitas haben.

Garg: Schritt für Schritt zurück in die Normalität

Für kommenden Dienstag (26.1.) ist eine Kabinettssitzung geplant, bei der auch Perspektiven unter anderem für Gastronomie, Hotels, Einzelhandel und Kultureinrichtungen benannt werden sollen. Gesundheitsminister Garg betonte, dass anhand klar formulierter Kriterien "Schritt für Schritt die Normalität zurückerobert" werden soll. Es sei wichtig, dass die Regierung Hoffnung und Orientierung gebe, sagte Finanzministerin Heinold. Nötig sei ein bundesweit geltender Stufenplan, für den die Jamaika-Koalition einen Vorschlag erarbeite.

Strategie an Inzidenzwert geknüpft

Schleswig-Holstein plant Lockerungsstufen für verschiedene Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, die von den jeweiligen Inzidenzwerten der Kreise bzw. kreisfreien Städte abhängen sollen. Voraussetzung für die Öffnungsschritte soll sein, dass ein bestimmter Inzidenzwert, also die Zahl von Neuinfektionen je 100.000 Einwohner über einen Zeitraum von sieben Tagen, unterschritten wurde. Bleibt dieser Wert 14 Tage stabil oder sinkt weiter, könnten weitere Lockerungen folgen. Welche konkreten Inzidenzwerte als Schwellen für die Öffnungsschritte gelten sollen, steht offenbar noch nicht fest. Weitere Faktoren könnten etwa die Auslastung der Intensivbettenkapazitäten, der sogenannte Reproduktionswert und perspektivisch auch die Impfquote sein, erklärte Ministerpräsident Günther.

Zustimmung für die geplante Strategie der Landesregierung kommt von der SPD-Landtagsfraktion. Er begrüße es, dass sich die Jamaika-Koalition in die Richtung einer von der SPD geforderten Inzidenzampel bewege, sagte Oppositionsführer Stegner. Die Zustimmung der Bürger gebe es nur bei transparenten und nachvollziehbaren Maßnahmen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 22.01.2021 | 19:00 Uhr

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