Serpil Midyatli lacht in die Kamera.  Foto: Axel Heimken

Serpil Midyatli soll SPD-Fraktionsvorsitzende werden

Stand: 21.04.2021 15:52 Uhr

Ralf Stegner will den Posten des SPD-Fraktionsvorsitzenden an die Landesparteivorsitzende Serpil Midyatli abgeben. Geschehen soll das am 1. Juli dieses Jahres, teilte Stegner am Mittwoch mit.

Die Wahl von SPD-Bundesvize Serpil Midyatli zur Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag ist für den 22. Juni vorgesehen. Eine Gegenkandidatur zeichnet sich bisher nicht ab. "Die Fraktion wird in guten Händen sein", sagte Stegner.

Stegners kandidiert für Bundestag

Hintergrund für den Wechsel: Stegner, der die SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein seit 2008 führt, tritt am 26. September bei der Bundestagswahl auf Platz drei der Landesliste und als Direktkandidat im Wahlkreis Pinneberg an.

Die SPD-Politikerin Serpil Midyatli bei einer Rede. © DPA Picture Alliance Foto: Carsten Rehder
AUDIO: Midyatli soll im Sommer SPD-Fraktionsvorsitzende werden (1 Min)

Corona-Pandemie aktuell im Mittelpunkt

Serpil Midyatli wäre als Fraktionschefin die mächtigste Frau der Nord-SPD. Sie ist bereits Landesvorsitzende, stellvertretende Bundesvorsitzende und dann auch Oppositionsführerin im Landtag. "Ich weiß welche Verantwortung vor allem auch in der Verfassung mit so einem Amt verbunden ist", sagte sie. Das Wichtigste sei es aktuell, gut durch die Corona-Krise zu kommen, sagte Midyatli.

Das betonte auch Ralf Stegner. In der aktuellen Situation betreibe die SPD deshalb keine Brachialopposition, sagte er. Die SPD bleibe bei ihrer konstruktiven Haltung, bekräftigte Midyatli. Sie warf der Koalition aus CDU, Grünen und FDP vor, dass sie sich in den großen Zukunftsfragen nicht einig wäre und keine große Agenda hätten. Stegner machte unter Hinweis auf seine Erfahrung deutlich, dass er im Bundestag kräftig mitmischen will, aber zugleich ein Vertreter der schleswig-holsteinischen Politik bleibe. Aus dem Landtag werde er sich im September verabschieden.

Midyatli Spitzenkandidatin bei Landtagswahl?

Serpil Midyatli gehört dem Landtag seit 2009 an. Die Frage, ob sie im kommenden Jahr auch als Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) herausfordern wolle, ließ sie erneut unbeantwortet. Nach bisherigem Stand soll die Entscheidung nach der Sommerpause fallen. Ob dies vor oder nach der Bundestagswahl geschehen wird, ist noch offen.

Wie Stegner Fraktionschef wurde

Als Stegner 2008 die Führung der SPD-Fraktion übernahm, geschah dies nach einer schweren Krise der Koalition aus CDU und SPD mit dem damaligen Innenminister Stegner im Zentrum. Die CDU unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen machte damals den Fortbestand des Regierungsbündnisses von einem Ausscheiden Stegners aus dem Kabinett abhängig. Bei einem Spitzentreffen in Rendsburg willigte Stegner schließlich ein - und setzte einen Postentausch mit dem damaligen Fraktionschef Lothar Hay durch, der aus dem Parlament ins Innenressort wechselte. Vor diesem Hintergrund erhielt Stegner bei seiner ersten Wahl zum Fraktionsvorsitzenden nur 20 von 29 Stimmen. Neben der Fraktion führte er bis 2019 auch die Landespartei.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 21.04.2021 | 17:00 Uhr

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