Stand: 12.12.2019 12:25 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Meineid im Fall Högel? Beweislage ist schwierig

Haben Zeugen im Fall des Ex-Pflegers Högel vor Gericht gelogen? "Die Kammer hatte Zweifel am Wahrheitsgehalt der Aussagen einiger Ärzte und Pfleger, daraufhin hat der Staatsanwalt Ermittlungsverfahren eingeleitet", so Martin Koziolek, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg gegenüber NDR.de. Die Ermittlungsgruppe "Kardio 2" ging den Vorwürfen nach und hat die Akten inzwischen der Staatsanwaltschaft übergeben. Diese prüft nun, ob Anklage erhoben wird. Das ist laut Koziolek aber gar nicht so einfach: "Viele der Zeugen haben gesagt, dass sie sich nicht erinnern", so der Sprecher. "Da ist es schwer, das Gegenteil zu beweisen."

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Högel-Prozess: Zeugen mit Erinnerungslücken

07.03.2019 19:30 Uhr
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Im Mordprozess gegen den ehemaligen Krankenpfleger Niels Högel haben weitere Zeugen ausgesagt. Sie konnten sich teilweise nur schlecht erinnern - Angehörige der Opfer sind aufgebracht. Video (02:31 min)

"Ein Meineid gilt als Verbrechen"

In den Akten, die die Ermittlungsgruppe der Staatsanwaltschaft übergeben hat, geht es in acht Fällen um den Verdacht des Meineids, in zwei Fällen um den Verdacht der uneidlichen Falschaussage. "Ein Meineid gilt als Verbrechen und wird mit einer Haftstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, das Höchstmaß sind 15 Jahre", so Koziolek. Eine uneidliche Falschaussage werde mit einer Haftstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Verurteilt wegen 85-fachen Mordes

Ex-Krankenpfleger Niels Högel war im Juni vom Oldenburger Landgericht wegen 85-fachen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Außerdem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er zwischen 2000 und 2005 an den Kliniken in Oldenburg und Delmenhorst 85 Patienten mit überdosierten Medikamenten getötet hat. Gegen dieses Urteil legte Högel Revision ein. In 15 Fällen wurde er aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Bereits 2015 war Högel wegen fünf weiterer Taten zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

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Im Fall des wegen 100-fachen Mordes angeklagten Ex-Pflegers Högel hat die Polizei Oldenburg eine neue Sonderkommission eingerichtet. Sie soll Meineid-Vorwürfe gegen Zeugen überprüfen. (13.03.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.03.2019 | 20:00 Uhr

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