VIDEO: Landwirte blockieren mit Treckern den JadeWeserPort (30.01.2024) (1 Min)
Bauernproteste am JadeWeserPort sind nach drei Tagen beendet
Stand: 01.02.2024 08:00 Uhr
Vor dem JadeWeserPort in Wilhelmshaven stehen keine Traktoren mehr. Protestierende hatten zeitweise den Zugang zum Containerhafen blockiert und ein Heuballen-Hindernis auf der A29 errichtet.
Am Mittwochabend wurde laut Polizei das Feuer der Mahnwache gelöscht. Die Landwirte seien mit ihren Traktoren abgereist. Zwei Traktorfahrer, die kurz darauf laut Sicherheitspersonal mit ihren Fahrzeugen noch vor dem Hafengelände standen, sollen sich der Polizei zufolge nur verfahren haben. Am Montag hatten die Protestierenden die Zufahrtswege zum Containerhafen mit rund 40 Traktoren blockiert. Kaum ein Lastwagen kam rein oder raus. Die Bauern wollten unter anderem gegen den Einkauf billigerer Konkurrenzprodukte aus dem Ausland protestieren, die in Wilhelmshaven umgeschlagen werden. Auch im Verkehr waren Behinderungen entstanden. Ursprünglich hieß es, die Proteste sollten bis Donnerstag gehen.
Das Feuer der Mahnwache wurde am Mittwoch gelöscht. Die Landwirte reisten mit ihren Traktoren wieder ab.
Heuballen-Hindernis auf A29 errichtet
Die Lage am Hafen war laut Polizei zuletzt friedlich. Die Bauern verhielten sich demnach kooperativ und ließen wieder Fahrzeuge zum JadeWeserPort durch, wie die Polizei mitteilte. Am Mittwochvormittag war die Feuerwehr Wilhelmshaven zu der Mahnwache ausgerückt, weil dort Heuballen verbrannt wurden. Das sei ein Verstoß gegen die Auflagen gewesen, so die Polizei. In der Nacht zu Mittwoch hatten Unbekannte laut Polizei auf der Autobahn 29 ein Hindernis aus Heuballen, Schutt und Grünschnitt errichtet. Die Polizei ermittelt deshalb wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und bittet Zeugen und Geschädigte um Hinweise unter der Telefonnummer (04421) 94 20.
Bereits den zweiten Tag in Folge sind die Landwirte mit ihren Treckern vor Ort. Die Lage scheint sich aber jetzt zu beruhigen.
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Blockade am JadeWeserPort - Oberbürgermeister vermittelt
Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist (parteilos) zeigte Verständnis für die Landwirte. Er betonte aber auch, dass es nicht zur Methode werden dürfe, dass Menschen, die für oder gegen etwas sind, Straßenblockaden organisieren. Der Oberbürgermeister versuchte zu vermitteln. Er sprach mit Polizei und Landwirten. Marc Oliver Hauswald, Geschäftsführer der JadeWeserPort Marketing GmbH, lobte Feists Engagement. Dass der Oberbürgermeister sich einschalte, helfe sehr, so Hauswald. Der Betrieb im Hafen laufe weiter, wenn auch eingeschränkt. Wie hoch der wirtschaftliche Schaden ist, ist unklar.
Aktionen wohl von einzelnen Landwirten organisiert
Die Proteste hatten am Montagmorgen am JadeWeserPort begonnen. Wegen der Blockade konnten Lastwagen das Hafengelände bis etwa 16 Uhr weder befahren noch verlassen. Die A29 war zwischen Hafen und Voslapp mehrere Stunden gesperrt. Am Montagabend folgten weitere kurzzeitige Blockade-Aktionen an Kreisverkehren und an der Zufahrt zum Industriegebiet. Laut Polizei beteiligten sich bis zu 100 Fahrzeuge. Am Dienstagmorgen hatte sich die Verkehrssituation dann laut Polizei beruhigt. Lkw waren zu den Terminals durchgelassen worden. Auch in Bremerhaven und am Hamburger Hafen war es zu Blockaden gekommen. Die Aktionen waren nicht vom Landvolk oder anderen Organisationen initiiert worden, sondern gingen von einzelnen Landwirten aus.
Protest richtete sich gegen Agrarpolitik des Bundes
Bundesweit hatte es zuletzt zahlreiche Protestaktionen der Landwirte gegeben, unter anderem weil die Bundesregierung Agrardiesel nicht länger subventionieren und die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge beenden wollte. Inzwischen hat die Bundesregierung einen Teil der Entscheidungen rückgängig gemacht. Die Bauern wollen ihre Proteste dennoch fortsetzen.
Blockade-Aktionen von Landwirten haben auch am Dienstagmorgen für lange Staus in Hamburg gesorgt. Inzwischen sind die Traktoren abgezogen. (30.01.2024)
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