Stand: 28.04.2019 10:36 Uhr  - Hallo Niedersachsen

Wie laufen die EU-Wahl-Vorbereitungen, Frau Sachs?

Ulrike Sachs ist als Landeswahlleiterin für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen in Niedersachsen verantwortlich.

Am 26. Mai dürfen rund 6,3 Millionen Menschen in Niedersachsen das EU-Parlament in Straßburg wählen. Doch damit nicht genug: In 66 Kommunen bestimmen Bürger auch ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte durch eine Direktwahl. NDR.de hat mit Landeswahlleiterin Ulrike Sachs über den Stand der Vorbereitung gesprochen.

Keine fünf Wochen vor dem großen Wahltag in Niedersachsen - was steht noch auf der To-Do-Liste?

Ulrike Sachs: Derzeit werden die Unterlagen für die EU-Wahl bereitgestellt, damit bald mit der Briefwahl begonnen werden kann. Die Wählerverzeichnisse wurden zum Stichtag 14. April aufgestellt und der Druck der Stimmzettel läuft. Bis zum 21. Tag vor der Wahl, also dem 5. Mai 2019, müssen die Wahlbenachrichtigungen bei den Wahlberechtigten angekommen sein. Für die Kommunalwahlen, die von den Kommunen in eigener Verantwortung durchgeführt werden, dürfte der Vorbereitungsstand vergleichbar sein. Auch hier sind den Wahlberechtigten bis zum 5. Mai die Wahlbenachrichtigungen zuzusenden. Im Übrigen bereiten sich die Gemeinden auf den Wahltag am 26. Mai selbst vor. Das betrifft die Organisation der Verteilung der Wahlunterlagen in den einzelnen Wahlräumen. Außerdem schulen die Kommunen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Weitere Informationen

Europawahl: Mehr Wähler gehen an die Urne

Am 26. Mai wird das EU-Parlament neu gewählt. Wie geht das? Wer aus Niedersachsen sitzt in Straßburg - und wer möchte gerne die europäische Politik mitgestalten? (24.04.2019) mehr

Auf die freiwilligen Helfer kommt sicherlich mehr Arbeit zu.

Ulrike Sachs: Erst einmal: Es ist durchaus üblich, dass zeitgleich mehrere Wahlen zusammen stattfinden und auch ausgezählt werden müssen. Für die Wahlhelfer in den Gemeinden, in denen zwei oder mehr Wahlen ausgezählt werden müssen, ist sicherlich mehr Arbeit zu erwarten als dort, wo lediglich für die Europawahl abgestimmt wird.

Aber es wird doch im Zweifel ohnehin nur ein Kreuz pro Person und Wahl gesetzt…

Ulrike Sachs: Richtig. Für die Europawahl als auch für die anstehenden Direktwahlen wird jeweils nur eine Stimme vergeben. Das bedeutet, dass der Aufwand beim Auszählen nicht höher sein dürfte, als beispielsweise der Aufwand für die Auszählung der Stimmen von Wahlen zu kommunalen Vertretungen. Denn dort hat jede wahlberechtigte Person drei Stimmen und dann noch die Möglichkeit, diese auf unterschiedliche Parteien aufzuteilen oder sie alle einem Kandidaten zu geben.

Nun ist die EU-Wahl und die Direktwahl in den Kommunen erstmalig inklusiv. Das heißt: Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung in allen Angelegenheiten dürfen wählen. Was bedeutet das für die Arbeit der Wahlhelfer?

Ulrike Sachs: Das Wahlrecht - sowohl das Kommunalwahl als auch das Europawahlrecht - enthielt schon immer Regelungen für die Stimmabgabe von Menschen mit Behinderungen. Insofern sind die Wahlhelfer auch schon immer über die eventuellen besonderen Bedürfnisse geschult worden. Zum Beispiel zur Hilfeleistung bei der Stimmabgabe. Außerdem haben sich die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden schon immer um die Auswahl von barrierefreien Wahlräumen bemüht. Abgesehen davon unterrichtet die Landeswahlleitung die Kreiswahlleitungen über die aktuellen Veränderungen und bittet darum, diese Informationen auch an die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Land weiterzugeben.

Weitere Informationen
NDR Fernsehen

Europa·wahl in Leichter Sprache

NDR Fernsehen

In Europa war eine wichtige Wahl. Diese Wahl war vom 23. Mai bis zum 26. Mai. Und diese Wahl heißt Europa·wahl. Hier finden Sie viele Informationen zur Europa·wahl. mehr

Rebecca Harms zieht sich aus Europapolitik zurück

Nach 15 Jahren verabschiedet sich die Grünen-Politikerin Rebecca Harms aus dem EU-Parlament. Mit Hallo Niedersachsen hat sie über die vergangene Zeit gesprochen und darüber, was nun kommt. (23.04.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 26.05.2019 | 19:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

03:28
Hallo Niedersachsen
03:02
Hallo Niedersachsen
01:58
Hallo Niedersachsen

Handwerk in der Corona-Krise

Hallo Niedersachsen