Eine Hand zeigt auf einen Sticker auf dem für das Volksbegehren Artenschutz mit einer Biene und dem Slogan "Vielfalt schützen, Zukunft retten" geworben wird. © dpa - Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

Volksbegehren Artenvielfalt nun endgültig erledigt

Stand: 26.11.2020 15:41 Uhr

Das Volksbegehren Artenvielfalt, das unter anderem der Naturschutzbund (NABU) in Niedersachsen mit auf den Weg gebracht hatte, ist nun endgültig vom Tisch.

Das teilte Ulrike Sachs, Niedersachsens Landeswahlleiterin, nun mit. Die Vertreterin und die Vertreter des Volksbegehrens hätten bis zum Ablauf der Frist am 13. November 2020 "den Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit des Volksbegehrens nicht gestellt". 162.530 Unterzeichnungen hatte es bis zu diesem Zeitpunkt gegeben.

Ende eines umstrittenen Volksbegehrens

Dass das Volksbegehren gestoppt wird, stand bereits seit Wochen fest: konkret mit dem Beschluss des Niedersächsischen Landtags über den sogenannten Niedersächsischen Weg. Den Stopp der Initiative hatten die Umweltschützer nach von ihnen geforderten Nachverhandlungen angekündigt. Mit dem Maßnahmenpaket soll künftig unter anderem der Gewässerschutz verbessert werden, zudem sind neue Vorgaben zum Schutz von Vögeln und Grünland sowie zum Einsatz von Pestiziden geplant.

Landwirte sollen für Naturschutzmaßnahmen eine Entschädigung erhalten. Lange wurde um das Paket gerungen. Das Volksbegehren sorgte in dieser Zeit für heftige Debatten und scharfe Kritik am NABU, auch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 26.11.2020 | 08:00 Uhr

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