Verfahren über SPD-Ausschluss von Schröder erneut verschoben

Stand: 20.06.2022 18:48 Uhr

Ob Altkanzler Gerhard Schröder SPD-Mitglied bleiben darf, ist weiter unklar. Die mündliche Verhandlung des SPD-Unterbezirks Region Hannover über Anträge zum Parteiausschluss wurde erneut verschoben.

Der Vorsitzende der Schiedskommission, Heiger Scholz, sei an Corona erkrankt, teilte der Geschäftsführer des Parteibezirks Hannover, Christoph Matterne, am Montag mit. Scholz ist zugleich Leiter des Corona-Krisenstabs der niedersächsischen Landesregierung. Eigentlich sollte die Verhandlung am Mittwoch stattfinden. Nun sind als neue Termine der 14. und 15. Juli (jeweils 11.30 Uhr) festgelegt worden. Auch der ursprünglich angesetzte Termin am 15. Juni im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover war krankheitsbedingt abgesagt worden.

SPD-Unterbezirk Region Hannover für Parteiordnungsverfahren zuständig

Unklar bleibt, ob Schröder selbst zu der Verhandlung erscheinen wird. Laut dem Magazin "Der Spiegel" will der frühere Bundeskanzler dem Termin fernbleiben und sich auch nicht rechtlich vertreten lassen. Schröder steht wegen seines Engagements für russische Staatskonzerne in der Kritik. Nach dem Angriff russischer Truppen auf die Ukraine hatte der Druck auf ihn zuletzt immer weiter zugenommen. Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover ist für das Parteiordnungsverfahren zuständig, weil Schröder Mitglied des dazu gehörenden SPD-Ortsvereins Oststadt-Zoo ist.

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