Stand: 05.08.2019 20:23 Uhr

Olaf Lies bleibt Umweltminister in Niedersachsen

Olaf Lies bleibt niedersächsischer Umweltminister. Ein Angebot des BDEW sei verlockend gewesen, er habe es jedoch abgelehnt, sagte der SPD-Politiker am Montag.

"Die Woche fängt gut an, jedenfalls aus meiner Sicht", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montagmorgen, bevor er den Verbleib seines Umweltministers im Amt verkündete. Olaf Lies (SPD) wechselt nicht zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) nach Berlin. Am Freitag war bekannt geworden, dass der Lobbyverband ihm den Posten des Hauptgeschäftsführers angeboten hatte. "Mein Platz ist in Niedersachsen", sagte der Minister am Montag in einer Pressekonferenz mit Weil.

Olaf Lies

Umweltminister Olaf Lies bleibt im Amt

Hallo Niedersachsen -

Es hätte hohe Wellen geschlagen - aber Olaf Lies wechselt nicht zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Niedersachsens Umweltminister im Gespräch.

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Lies: Angebot war verlockend

Das Angebot sei verlockend gewesen, sagte Lies weiter, deshalb hätte er sich vom BDEW Bedenkzeit erbeten. Bei dem Verband könne man Energie- und Umweltthemen auf Bundesebene anders und schneller gestalten. Bei der Entscheidungsfindung habe der offene Austausch mit dem Ministerpräsidenten am Ende eine entscheidende Rolle gespielt, sagte Lies. Auch Weil betonte das vertrauensvolle Verhältnis zu seinem Parteigenossen. Nicht zuletzt, so Lies, sei seine Entscheidung auch ein Bekenntnis zur SPD. "Ohne diese Partei würde ich hier nicht stehen und hätte dieses Angebot gar nicht bekommen."

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Weil kritisiert Reaktionen auf Jobangebot

Die Entscheidung sei ein "ganz starkes Signal" von Lies und ein Kompliment für die niedersächsische Politik, sagte Weil weiter. Kritik äußerte der Sozialdemokrat unterdessen an der Kritik, die am Freitag nach Bekanntwerden des Jobangebots auf Lies eingeprasselt sei. Diese galt zuvorderst der Grünen-Fraktionschefin Anja Piel. Von ihr forderte er eine Entschuldigung beim Umweltminister.

Kritik von Opposition und Aktivisten

Die Grünen-Chefin hatte einen solchen Vorgang am Freitag als "höchst problematisch und schwer zu vermitteln" bezeichnet. "Lies ist ein Ankündigungsminister ohne Durchsetzungskraft und jetzt, wo er liefern muss, tritt er offensichtlich die Flucht an", sagte Piel. Es wäre ein Abschied aus der Politik mitten in der Legislaturperiode geworden - dazu sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende Dana Guth, Lies' Verantwortung dem Land gegenüber bleibe auf der Strecke. "Das gilt ganz besonders, wenn eine Lobbyorganisation den neuen Arbeitsplatz stellt." Scharfe Kritik kam zudem von Anti-Atomkraft-Initiativen: Sie bezweifelten Lies' Unabhängigkeit Energiekonzernen gegenüber, die im BDEW organisiert sind.

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FDP zeigt sich gelassen

Gelassen hatte dagegen der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Bode reagiert. Der Wechsel zwischen Wirtschaft und Politik sollte normal sein, sagte er am Freitag. Eine zu große Nähe zwischen dem niedersächsischen Umweltministerium und dem Energiebereich sah Bode nicht.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 05.08.2019 | 12:00 Uhr

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