Stand: 16.10.2019 10:41 Uhr

Niedersachsen: Mehr antisemitische Straftaten

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In Niedersachsen sind in diesem Jahr mehr antisemitische Straftaten registriert worden. (Themenbild)

In Niedersachsen hat es nach Angaben des Justizministeriums allein zwischen Januar und März 80 antisemitische Straftaten gegeben. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 63. Im Jahr 2017 waren insgesamt 76 antisemitische Straftaten registriert worden. Auch in Fällen von fremdenfeindlich motivierten Straftaten ermittelten die Behörden in den ersten drei Monaten dieses Jahres schon etwa so oft wie im ganzen Jahr 2017. Das berichtet NDR 1 Niedersachsen.

Verbotene Symbole verfassungswidriger Organisationen

Bei mehr als der Hälfte aller rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Straftaten ging es laut Justizministerium darum, dass verbotene Symbole oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen benutzt wurden. Die Gesellschaft habe ein Antisemitismusproblem, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Das zeigte auch der antisemitische Anschlag in Halle in der vergangenen Woche, aber eben auch die steigende Zahl antisemitischer Straftaten.

Kooperation mit Generalstaatsanwaltschaften

Die Stelle des am Dienstag vorgestellten Antisemitismus-Beauftragten Franz Rainer Enste ist beim Justizministerium angesiedelt, Enste soll aber ministeriumsübergreifend arbeiten und auch mit den Generalstaatsanwaltschaften kooperieren. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) sagte, es werde gemeinsam mit den jüdischen Verbänden erarbeitet, welche Aufgaben der Landesbeauftragte genau übernehmen soll.

Weitere Informationen

Niedersachsen bekommt Antisemitismus-Beauftragten

Franz Rainer Enste wird Niedersachsens erster Antisemitismus-Beauftragter. Er tritt das Ehrenamt zum 1. November an - und soll zentraler Ansprechpartner für jüdische Verbände sein. (15.10.2019) mehr

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Nach Tat in Halle wäre Besonnenheit angebracht

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Nach dem Anschlag in Halle sei es vor allem wichtig, jetzt nicht überstürzt Schlussfolgerungen zu ziehen. Der NDR Info Wochenkommentar von der freien Autorin Cora Stephan. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 16.10.2019 | 08:00 Uhr

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