Stand: 24.08.2019 08:30 Uhr

Islamistische Aussteiger: "Neustart" - und dann?

Geschätzte 880 Salafisten leben derzeit in Niedersachsen. Das vermutet zumindest der Verfassungsschutz. Demnach ist die Zahl der Anhänger seit 2018 unverändert. Doch wie geht man mit diesen Menschen um? Gibt es eine Möglichkeit, sie zurückzugewinnen? Seit gut zweieinhalb Jahren läuft in Niedersachsen die "Aktion Neustart". Auf der Seite des Programms heißt es: "Das Aussteigerprogramm ermöglicht ausstiegswilligen Islamisten einen sicheren und nachhaltigen Ausstieg aus der islamistischen Szene." Nach Angaben des Verfassungsschutzes werden im Rahmen des Programms Personen aktiv angesprochen, bei denen eine gute Aussicht besteht, sie zu erreichen. Außerdem könnten Menschen, die von sich aus aussteigen möchten, Kontakt aufnehmen.

Bislang 24 Ausstiegsbetreuungen

Laut Verfassungsschutz hatten bei der "Aktion Neustart" bislang 58 Menschen einen sogenannten Erstkontakt zu Teams mit pädagogischer und sicherheitsbehördlicher Expertise. Dabei handele es sich um Ausstiegswillige, die von sich aus Hilfe erbaten, aber auch um aktive Extremisten, die von den Behörden angesprochen wurden. 24 Fälle hätten zu einer sogenannten Ausstiegsbetreuung geführt. "Fünf dieser Personen haben sich bereits eindeutig von islamistischer Ideologie und der Szene gelöst. Bei elf Personen kann zum Teil von positiven Entwicklungen gesprochen werden, zum Teil ist noch keine Prognose möglich", so eine Sprecherin. In acht Fällen sei die Ausstiegsbetreuung vorzeitig beendet worden.

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Soziales Umfeld kann Rückfall-Gefahr minimieren

Die Betreuung werde negativ beendet, wenn sich eine Person nicht aus der extremistischen Ideologie und Szene lösen will. Grundsätzlich bestehe in solchen Fällen aber die Möglichkeit, sich später erneut an "Aktion Neustart" zu wenden, wenn er oder sie zwischenzeitlich doch einen Ausstiegsentschluss entwickelt hat. Die Ausstiegsbetreuung werde positiv beendet, wenn sich eine Person aus extremistischer Ideologie und Szene gelöst hat. Das geschehe aber erst dann, wenn der Aussteiger in der Lage ist, ein stabiles, nicht-extremistisches Leben zu führen. Dazu gehörten neben Einstellungsmustern im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beispielsweise auch ein nicht-extremistisches soziales Umfeld und ein Beruf. Durch die Stabilisierung dieser Umstände könne die Gefahr eines Rückfalls minimiert werden.  

Indikatoren für eine Lösung vom Salafismus

Die Dauer, bis ein Ausstieg auch wirklich ein Ausstieg ist, ist laut Verfassungsschutz abhängig von mehreren Faktoren. Es gehe dabei vor allem um den Grad der Ideologisierung und das soziale Umfeld der Betroffenen. Für eine Lösung vom Salafismus gebe es einige Indikatoren, vor allem folgende:

  • Kontakte zum islamistischen Umfeld werden abgebrochen, der Aussteiger meidet islamistische Veranstaltungen und Gruppen
  • Neue soziale Kontakte in nicht-islamistische soziale Umfelder werden geknüpft
  • Ansichten des Aussteigers verändern sich, z. B. Abkehr von undifferenziertem, ideologischem Denken in Feindbildern hin zu einer demokratischen, rechtsstaatlichen Einstellung.

Diese Veränderungen werden demnach im Laufe der Ausstiegsbetreuung und der in diesem Rahmen geführten Gespräche verifiziert, wobei die Ausstiegsbetreuungen unterschiedlich lange dauern könnten - von circa einem bis zu mehreren Jahren.

Weitere Informationen sowie Kontaktadressen zur "Aktion Neustart" gibt es auf der offiziellen Seite im Internet.

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Dieses Thema im Programm:

Niedersachsen 18.00 | 22.05.2019 | 18:00 Uhr

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