Stand: 06.12.2018 16:16 Uhr

Digitalpakt: Schulleiter warnen vor Folgekosten

Vor dem Hintergrund des Streits zwischen Bund und Ländern über den milliardenschweren Digitalpakt warnen Schulleiter vor den Folgekosten. Häufig werde nur auf die Erstanschaffung von Geräten geschaut, sagte der Vorsitzende des Schulleitungsverband Niedersachsen, Frank Stöber, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Eine einmalige Investition sei wenig förderlich, wenn die Schulen mit den Folgekosten anschließend alleingelassen würden, so Stöber. Der geplante Digitalpakt umfasst fünf Milliarden Euro vom Bund für die Länder in den kommenden fünf Jahren und soll die Digitalisierung der Schulen vorantreiben.

Weil verteidigt Vorgehen der Bundesländer

Am Mittwoch hatten sich die Bundesländer gegen eine von Bundesregierung und Bundestag auch für den Digitalpakt vorgesehenen Grundgesetzänderung gestellt und angekündigt, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte das Veto der Bundesländer als ebenso notwendig wie bedauerlich bezeichnet. Er kritisierte, dass Finanzhilfen des Bundes immer davon abhängig sein sollen, dass die Länder in derselben Höhe Finanzmittel bereitstellen.

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Kraftakt Digitalpakt

Wie kann der Digitalpakt nach der gestoppten Grundgesetzänderung umgesetzt werden? Aus Sicht der Länder gibt es andere Wege, die Milliarden für die Schulen freizugeben. Mehr bei tagesschau.de extern

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 06.12.2018 | 08:00 Uhr

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