Corona-Tests ab Herbst: Behrens sieht Bund in der Pflicht
Ab Oktober könnten in einigen Bereichen Corona-Tests wieder verpflichtend werden. Niedersachsens Gesundheitsministerin sieht die Verantwortung für die Test-Infrastruktur beim Bund.
Wenn der Bund umfangreiche Testverpflichtungen vorsehe, müsse er dies auch sicherstellen, sagte Daniela Behrens (SPD) am Donnerstag. Ihr zufolge will das Land den am Mittwoch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Entwurf eines Infektionsschutzgesetzes prüfen. Das hatte auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betont.
Bürgertests seit Juli nicht mehr für alle kostenlos
Dem Gesetzentwurf zufolge soll ab Oktober bundesweit eine Testpflicht etwa in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen gelten. Seit Anfang Juli gibt es kostenlose Corona-Bürgertests nicht mehr für alle - sondern nur noch für Risikogruppen und einige Ausnahmefälle. Für Tests für Familienfeiern, Konzerte oder Treffen mit Menschen ab 60 werden drei Euro Zuzahlung fällig. Wer einen solchen Test will, muss unterschreiben, dass er zu diesem Zweck gemacht wird. Behrens und auch Ministerpräsident Weil hatten diese Regelung deutlich kritisiert.
"Brauchen ein starkes Abwehrsystem"
Die Gesundheitsministerin begrüßte indes, dass der Bund nun frühzeitig einen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Niedersachsen habe sich dafür stark gemacht, dass insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen Bestandteil eines Pandemiekonzepts sein müsse. "Wenn wir einer Herbstwelle die Stirn bieten wollen, brauchen wir wortwörtlich ein starkes Abwehrsystem, das den Ländern einen Instrumentenkasten mit angemessenen und verhältnismäßigen Schutzmaßnahmen zur Verfügung stellt", sagte Behrens.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Coronavirus
