Der Kläger sitzt vor Prozessbeginn im Saal vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen und hält sich einen Rucksack vor sein Gesicht. © picture alliance/dpa Foto: Philipp Schulze

48 statt 102 Jahre alt: Gericht weist Renten-Klage zurück

Stand: 19.11.2021 11:36 Uhr

Das Landessozialgericht in Celle hat am Freitag die Berufung eines Mannes zurückgewiesen. Er hatte behauptet, 102 Jahre alt zu sein und die Rentenversicherung auf Auszahlung von Rente verklagt.

Für das Gericht, das ein persönliches Erscheinen des Mannes angeordnet hatte, war der Fall schnell klar. "Dass wir es nicht mit einem 102-jährigen Menschen zu tun haben, ist, glaube ich, offensichtlich", sagte Richter Uwe Dreyer. Eine Feststellungsklage sei in diesem Fall "schlichtweg unzulässig". Dreyer warf dem Mann, der nach Gerichtsangaben in Vollzeit beim Landkreis Stade arbeitet, vor, das Verfahren mutwillig zu führen. Möglicherweise sei dies strafbar. Der 48 Jahre alte Mann muss die Kosten des Verfahrens in Höhe von 1.000 Euro tragen. Eine Revision lässt das Gericht nicht zu.

Mann legte selbst verfasste "Geburtsbescheinigung" vor

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hatte den Antrag des Klägers auf Auszahlung der Rente abgelehnt, weil der Mann den Daten des Versicherungskontos zufolge 48 Jahre alt ist. Laut DRV-Datensatz ist er 1973 in Stade auf die Welt gekommen. Der Mann hatte in einem ersten Prozess, bei dem er nicht persönlich aufgetreten war, vor Gericht eine eidesstattliche Erklärung und eine selbst verfasste "Geburtsbescheinigung" abgegeben. Demnach sei er 1919 in Hannover geboren. Dieses Verfahren verlor er. Der Kläger beharrte weiterhin darauf, dass die Informationen der Rentenversicherung falsch seien.

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NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 19.11.2021 | 13:30 Uhr

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