Stand: 19.04.2024 19:30 Uhr

Ermittlungen gegen SPD-Landtagsabgeordneten Domeier eingestellt

Jörn Domeier (SPD) kandidiert für den niedersächsischen Landtag. © Jörn Domeier
Die Ermittlungen gegen Jörn Domeier wurden eingestellt. (Archivbild)

Das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier wegen des Vorwurfs der Beleidigung ist eingestellt worden. Das bestätigte Domeier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Staatsanwaltschaft Braunschweig teilte auf Anfrage mit, dass ein Verfahren gegen einen Politiker mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde. Er sei froh, dieses Kapitel abschließen zu können, da sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hätten, teilte Domeier mit. Der Landtag hatte im November vergangenen Jahres einstimmig die Immunität des Politikers aufgehoben und damit den Weg freigemacht für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. 

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Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion heben bei einer Abstimmung über die Aufhebung der Immunität von Jörn Domeier die Hand - auch er selbst. © Julian Stratenschulte / dpa Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

Ermittlungen wegen Beleidigungs-Vorwurf gegen Landtags-Abgeordneten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Helmstedter Abgeordneten Jörn Domeier (SPD). Der Landtag hob dessen Immunität auf. (09.11.2023) mehr

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