Ermittlungen wegen Beleidigungs-Vorwurf gegen Landtags-Abgeordneten
Gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen des Vorwurfs der Beleidigung. Der Niedersächsische Landtag hat am Mittwoch einstimmig die Immunität des Helmstedters aufgehoben - er selbst stimmte auch dafür. Zu dem Vorwurf sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Hans Christian Wolters, am Donnerstag: "Bei einer Veranstaltung im August soll es zu einem Vorfall gekommen sein, nach dem Anzeige erstattet wurde." Es gehe eher um private Vorwürfe. Domeier wusste am Donnerstagmittag eigenen Angaben zufolge noch nicht, worum es geht. Er habe bisher noch keine Akteneinsicht erhalten. Nach der Aufhebung der Immunität kann die Staatsanwaltschaft jetzt laut Wolters "ganz normal ermitteln, Zeugen befragen und auch den Beschuldigten selbst hören".
