Kontrolle bei Corona-Schnelltests: Wo ist das Geld vom Bund?
Mehrere Kassenärztliche Vereinigungen (KVN) haben Geld, das sie vom Bund für die Abrechnungskontrolle bei Corona-Schnelltests erhalten haben, offenbar für andere Zwecke verwendet. So auch die KVN Niedersachsen.
30 Millionen Euro hat die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVN) in Niedersachsen vom Bund für die Abrechnungskontrolle von Corona-Schnelltests bekommen. Die KVN in Niedersachsen hat das Geld offenbar jedoch anders eingesetzt. Andere KVN in Deutschland haben sich offenbar ähnlich verhalten. Das zeigt jetzt eine Recherche von Markus Grill (WDR) und Lea Struckmeier (NDR).
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"Wir haben diese Summe nie gefordert"
In Niedersachsen gibt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zu, dass sie mit der Abrechnung von Bürgertests enorme Überschüsse erwirtschaftet hat. "30 Millionen hat uns der Gesetzgeber zur Verfügung gestellt“, sagt KV-Sprecher Detlef Haffke tagesschau.de. Aber "wir haben diese Summe nie gefordert", führt er weiter an. Und weiter: "Wir werden das Geld nicht zurückerstatten." Man habe die Überschüsse sinnvoll "geparkt", um damit Arztsitze in ländlichen Regionen zu fördern.
Sozialministerium will Situation aufklären
Für das Sozialministerium, das die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung hat, seien die Informationen neu. Das Ministerium kündigte an, die Situation aufzuklären. Bundesweit hat der Staat bislang etwa zwölf Milliarden Euro für Bürgertests ausgegeben.
