Stand: 23.08.2020 07:04 Uhr

Wird in MV zeitgleich mit dem Bund gewählt?

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV
Manuela Schwesig im Interview
Ministerpräsidentin Schwesig will sich bisher nicht festlegen. Hinter vorgehaltender Hand heißt es, die SPD wolle einen getrennten Termin, um sich vom Negativtrend der Bundespartei abzukoppeln. (Archivbild)

Gut ein Jahr vor der Landtagswahl beginnt eine Debatte um den Wahltermin. Der Städte- und Gemeindetag hat die Landesregierung aufgefordert, zeitgleich mit der ebenfalls im Herbst 2021 anstehenden Bundestagswahl wählen zu lassen. Eine getrennte Wahl kurz hintereinander sei wegen fehlender Wahlhelfer kaum zu schaffen, so Klaus-Michael Glaser, er ist Referent beim Kommunalverband.

Sonntage vom 8. August bis 31. Oktober möglich

Wahrscheinlich Anfang kommenden Jahres legt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Termin für die Bundestagswahl fest - nach Beratung mit der Bundesregierung. Der Städte- und Gemeindetag will, dass am selben Sonntag auch der Landtag gewählt wird, dafür kommen laut Landesverfassung die Sonntage vom 8. August bis 31. Oktober in Frage. In dem gleichen Korridor liegt ein Wahltermin für den Bundestag. Eine Doppelwahl entlaste die ehrenamtlichen Wahlhelfer, so der Städte- und Gemeindetag. Auch für die Bürger sei ein Wahlgang leichter und übersichtlicher, die Chance auf eine höhrere Beteiligung steige. Schon 1994, 1998 und 2002 gab es eine Doppelwahl in Mecklenburg-Vorpommern.

CDU und Linke: Doppelwahl zur Kostensenkung

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will sich bisher nicht festlegen. Auf die Frage, ob sie einen gemeinsamen Wahltermin anstrebe, sagte sie, das könne die Landesregierung erst beschließen, wenn der Bund seine Entscheidung getroffen hat. Die CDU-Fraktion hat dagegen kein Problem mit einer deutliche politischen Aussage: ein gemeinsamer Wahltermin sei auf jeden Fall anzupeilen, er helfe Kosten zu senken. Aus diesen Gründen strebt auch die Linksfraktion eine Doppelwahl an.

Strebt SPD getrennte Wahl an?

Eine getrennte Wahl würde die Landeskasse nach Angaben des Innenministeriums mit einer Million Euro belasten. Die SPD-Fraktion wollte sich zum Wahltermin nicht äußern, das sei Sache der Regierung. Hinter vorgehaltender Hand heißt es, die SPD strebe einen getrennten Termin für die Landtagswahl an, um sich vom bisher negativen Bundestrend der Partei abzukoppeln. In der kommenden Woche debattiert der Landtag auf Antrag der AfD darüber - auch sie will einen gemeinsamen Wahltermin.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 23.08.2020 | 09:00 Uhr

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