Einsprüche abgelehnt: Nord Stream 2 kann weitergebaut werden
Die Ostseepipeline Nord Stream 2 darf im deutschen Gewässerabschnitt weitergebaut werden. Die Einsprüche zweier Umweltorganisationen gegen die Baugenehmigung sind heute abgelehnt worden. Die Deutsche Umwelthilfe will klagen.
Nord Stream 2 hatte Mitte Januar vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie (BSH) die Genehmigung erhalten, die Ostseepipeline auch in den Frühjahrsmonaten während der Vogelschutzzeit verlegen zu dürfen. Dagegen hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Naturschutzbund Deutschland Widerspruch eingelegt. Dies hatte zur Folge, dass die Baugenehmigung bis zur Klärung der Widersprüche außer Kraft gesetzt wurde.
BSH: Keine erheblichen Auswirkungen auf Meeresumwelt
Nun hat das BSH die Bedenken der Umweltorganisationen mit der Begründung zurückgewiesen, dass während der Verlegearbeiten im genehmigten Zeitraum keine erheblichen Auswirkungen auf die Meeresumwelt und die Ziele des Vogelschutzgebietes Pommersche Bucht zu erwarten sind. Der verbleibende Bauabschnitt verlaufe nur am Randbereich eines Vogelschutzgebietes mit geringer Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten. Zudem gebe es in einem betreffenden Gebiet ohnehin intensiven Schiffsverkehr.
DUH will klagen
Mit der heutigen Entscheidung ist die Baugenehmigung wieder rechtskräftig, allerdings ist auch der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zulässig. Der DUH-Geschäftsführer Sascha Müller-Kraenner kündigte gegenüber NDR 1 Radio MV an, dass man gegen die Entscheidung klagen werde. Die deutschen Klimaziele könnten nicht erreicht werden, wenn das Pipeline-Projekt vollendet würde. "Natürlich werden wir auch das europäische und deutsche Naturschutzrecht zu Rande nehmen. Hier wird ein wichtiges Vogelschutzgebiet beeinträchtigt durch den Bau der Pipeline mitten in der Brutzeit. Das geht überhaupt nicht." Nord Stream 2 teilte mit, dass man diese Entscheidung zur Kenntnis nehme, aber nicht weiter kommentiere.
Nord-Stream-Schiffe verlegen derzeit in dänischen Gewässern
Ohne die Genehmigung dürfte die Projektgesellschaft mit ihren den Schiffen erst ab Ende Mai in deutschen Gewässern Rohre verlegen. Derzeit wird noch in dänischen Gewässern verlegt. Laut dem Konsortium ist die Pipeline zu mehr als 90 Prozent fertiggestellt. Demnach fehlen verteilt auf zwei Stränge noch etwa 110 Kilometer in dänischen und 28 Kilometer in deutschen Gewässern. Die Leitungen sollen künftig 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern.
