Manuela Schwesig

Corona: Einzelhandel im ganzen Land kann wieder loslegen

Stand: 07.03.2021 06:54 Uhr

Der Einzelhandel kann in Mecklenburg-Vorpommern am Montag wieder öffnen, solange der Landesinzidenzwert unter 100 liegt. Das ist eines der Ergebnisse des MV-Gipfels, das am Sonnabend bekanntgegeben wurde.

Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte, ist eine Terminabsprache zwischen Geschäft und Kunden Voraussetzung für den Besuch im Einzelhandel. In Rostock und Vorpommern-Rügen, wo die Inzidenz stabil unter 50 liegt, ist der Einkauf ohne Termin möglich. Dort sollen aber nur die Einheimischen zum Shoppen kommen, appellierte Schwesig. "Wenn in meiner Region der Einzelhandel noch nicht geöffnet ist, dann muss ich das Termin-Shopping vor Ort nutzen." Zum Einkaufen in einen anderen Kreis zu fahren, sei nicht erlaubt - könne jedoch auch nicht flächendeckend kontrolliert werden. Führen zudem einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Wieder möglich: Kosmetik, Tattoo und Massage

Die landesweiten Öffnungen gelten, solange die landesweite Inzidenz unter 100 liegt, auch für die Außenbereiche der Zoos, für Buchhandlungen, für körpernahe Dienstleistungen wie Massage-Praxen, Kosmetik-, Nagel-, Sonnen- und Tattoo-Studios sowie Fahrschulen. In diesen Bereichen muss eine medizinische Maske getragen werden. Falls dies nicht möglich ist, müssen die Kunden - nach einer Übergangsfrist bis zum 15. März - einen Schnell- oder Selbsttest vorlegen.

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Kultureinrichtungen öffnen je nach Inzidenz

Entsprechend der bundesweiten Beschlüsse vom vergangenen Mittwoch öffnen Museen, Kunstgalerien und Bibliotheken für einzelne Termine in Regionen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100. Sport ist hier entsprechend der Kontaktregelungen für höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten möglich. In Regionen mit einer Inzidenz von weniger als 50 entfällt die Terminvergabe für die Kultureinrichtungen und Sport ist für bis zu zehn Personen wieder erlaubt.

Abgestufte Notbremsen

Falls die Inzidenzwerte drei Tage lang über bestimmte Grenzwerte steigen, werden Lockerungen zurückgenommen. Bei einem landesweiten Inzidenzwert über 100 muss der Einzelhandel landesweit wieder dicht machen. Wenn der Inzidenzwert über 150 in einem Kreis oder in einer der beiden kreisfreien Städte liegt, dann muss der Einzelhandel in dem Gebiet schließen. Buchhandel, Außenbereiche der Zoos und die unterschiedlichen körpernahen Dienstleistungen müssen in den Kreisen schließen, in denen die Inzidenz über 150 steigt. Die Öffnung der Museen, der Bibliotheken und der Galerien sowie Sport im Freien werden jeweils um eine Stufe "zurückgesetzt", wenn die Inzidenz in ihrem Kreis beziehungsweise in den kreisfreien Städten die 50 oder aber die 100 überschreitet.

Zwei Haushalte, fünf Personen

Außerdem werden die Kontaktbeschränkungen gelockert. Wie bereits am Mittwoch auf dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern beschlossen, dürfen sich von Montag an auch in Mecklenburg-Vorpommern wieder bis zu fünf Personen aus zwei Hausständen treffen. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt, Beziehungspartner zählen als ein Hausstand. "Nach wie vor sind private Kontakte am gefährlichsten", betonte Schwesig. Sie appellierte deshalb, auch im privaten Bereich vermehrt Selbst- und Schnelltests zu nutzen. In Apotheken und Testzentren soll künftig jedem ein kostenloser Schnelltest pro Woche angeboten werden. Bis das passiert, müsse jedoch zunächst noch die Bundesregierung grünes Licht geben.

Land kauft Lizenz für die Luca-App

Um Kontakte im Falle einer Corona-Infektion besser nachverfolgen zu können, hat Mecklenburg-Vorpommern die Lizenz für die "Luca-App" erworben. Mit ihr können Geschäfte und andere Einrichtungen anonym registrieren, wer sie besucht hat. Dadurch soll Gesundheitsämtern eine schnelle Auswertung der Kontaktketten ermöglicht werden. Das entlastet die Behörden. Mecklenburg-Vorpommern habe als erstes Bundesland eine landesweite Lizenz erworben, so Ministerpräsidentin Schwesig. Als erste Städte wollen Rostock und Schwerin die App nutzen. Menschen, die kein Smartphone besitzen, können sich mit einem Chip ausweisen. Details zur genauen Anwendung sollen in den kommenden Tagen folgen.

Wieder mehr Präsenzunterricht an den Schulen

Schülerinnen und Schüler der Klassen sieben bis elf können im Kreis Vorpommern-Rügen und in der Stadt Rostock von Montag an wieder zur Schule gehen - zunächst im Wechselunterricht. Ausschlaggebend ist die stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50. Auch Kinder- und Jugendsport ist in diesen beiden Regionen wieder erlaubt. In allen anderen Landkreisen bleibt es zunächst dabei, dass nur Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis sechs und Abschlussklassen zur Schule gehen können. Schnell- und Selbsttests sind an Schulen geplant. In Kreisen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 sollen die höheren Klassen ab dem 22. März zunächst im Wechselunterricht zurück in die Schulen kommen.

Land setzt auf Selbst- und Schnelltests

Damit dies wieder möglich wird, setzt die Landesregierung auf Selbst- und Schnelltests. Schulkinder und Lehrkräfte sollen damit die Möglichkeit bekommen, sich ein bis zwei Mal pro Woche auf das Coronavirus zu testen. "Es ist wirklich höchste Zeit, dass sowohl die Kleinen als auch die Großen wieder ein Schulangebot bekommen", sagte Bildungsministerin Bettina Martin (SPD). Ob und wie das auch in Regionen mit einer Inzidenz von über 100 wieder möglich sein wird, darüber werde in der kommenden Woche beraten.

Streit um Bestellung von Selbsttests

Dem Bund warf Ministerpräsidentin Schwesig bei der Versorgung mit Selbsttests Versagen vor. Das Land hat nach ihren Angaben zwei Millionen dieser Tests geordert. "Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass ich sehr verärgert bin darüber, dass der Bund es zulässt, dass zunächst Aldi und Co. Selbsttests verramschen können und wir die Selbsttests erst Mitte März geliefert bekommen", sagte Schwesig. Derartige Vorwürfe in Richtung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bundesregierung stets zurückgewiesen. Der Bund hat demnach die Lieferung von Selbsttests lediglich "vertraglich gesichert", sich also von Herstellern zusagen lassen, Bestellungen bedienen zu können. Spahn hatte immer wieder betont, dass ausreichend Tests verfügbar seien. Zuletzt erklärte Kanzleramtsminister Helge Braun in den Zeitungen der Funke-Medien-Gruppe, dass der Bund die Tests zwar bezahle, aber: "Es war nie verabredet, dass der Bund für die Länder Schnelltests bestellt. Das ist die Aufgabe der Länder selbst."

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In Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 soll ab frühestens 22. März die Außengastronomie erlaubt werden. Die Landesregierung schließt sich auch damit den Beschlüssen des Bundes an. Für den Tourismus hat der MV-Gipfel keine Öffnungsschritte beschlossen. Das soll am 22. März geschehen. Bund und Länder hatten am vergangen Mittwoch vereinbart, den Lockdown bis zum 28. März weitgehend zu verlängern, aber in vielen Bereichen vorsichtige Lockerungen zu wagen. Eine Mehrheit aus SPD, CDU und Linkspartei im Landtag in Schwerin unterstützte am Freitag den Weg.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 07.03.2021 | 07:00 Uhr

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