Stand: 30.04.2019 17:00 Uhr

Bretschneider-Nachfolge bleibt vorerst offen

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Für die verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider soll es am 13. Mai einen Staatsakt in Neubrandenburg geben.

Die SPD nimmt sich nun doch Zeit, um über die Nachfolge der am vergangenen Sonntag verstorbenen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider zu entscheiden. Die Abgeordneten beschlossen, in einer Woche einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu benennen. Als größte Fraktion im Landesparlament hat erneut die SPD das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung. Es müsse erst einmal das Gedenken an Sylvia Bretschneider im Mittelpunkt stehen, die Trauer über den Verlust sei jetzt das Wichtigste, so Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. In der Fraktionssitzung am Dienstag ging es deshalb um die Würdigung Bretschneiders. Rücktrittswirbel überschattet Trauer über Bretschneiders Tod

Dieses Innehalten kam vielen Sozialdemokraten in dem Rücktrittswirbel um den bisherigen Finanzminister Mathias Brodkorb viel zu kurz. Brodkorb hatte seinen Rücktritt am Montag bekannt gegeben - einen Tag nach der Todesnachricht. Sozialministerin Stefanie Drese meinte, die Fraktion müsse Zeit haben, um Bretschneider zu trauern. Ähnlich äußerte sich Bildungsministerin Birgit Hesse: Es sei legitim, dass die Fraktion auch einmal innehalten dürfe. Auf Spekulationen, sie werde Bretschneider im Amt der Landtagspräsidentin nachfolgen, ging Hesse nicht ein.

Turbulente Tage in der Landespolitik von MV

Staatsakt für Bretschneider in Neubrandenburg

Für Bretschneider wird es am 13. Mai einen Trauerstaatsakt in der Konzertkirche in ihrer Heimatstadt Neubrandenburg geben. Das teilten die Staatskanzlei und die Landtagsverwaltung mit. Bretschneider war knapp 25 Jahre Abgeordnete, seit 2002 dann Landtagspräsidentin. Am Dienstag trugen sich erste Trauernde in Kondolenzbücher für die SPD-Politikerin in Neubrandenburg sowie im Landtag von Schwerin ein. Am Mittwoch soll auch beim Demokratiefest in Neubrandenburg an Bretschneider erinnert werden. Außerdem werde ihr der Jahresempfang des Stadtverbands am 9. Mai gewidmet, hieß es.

Julian Barlen übernimmt Landtagsmandat von Bretschneider

Nachrücker für das durch Bretschneiders Tod frei gewordene Landtagsmandat wird SPD-Generalsekretär Julian Barlen. Der vor ihm auf der Liste platzierte und eigentliche Nachrücker Heinz Müller erklärte seinen Verzicht. Müller wurde Ende 2016 zum Landesdatenschutzbeauftragten gewählt. Er wolle das Amt volle sechs Jahre ausüben, sagte Müller.

Brodkorb bleibt Abgeordneter

Der Rücktritt Brodkorbs hatte am Montag für unerwarteten Wirbel in der SPD-Fraktion gesorgt. Der 42-Jährige wird nach eigenen Angaben sein direkt gewonnenes Mandat im Landtag behalten und damit von der Regierungsbank nun wieder dauerhaft in die Reihen der Abgeordneten zurückkehren. An der Kabinettssitzung am Dienstagmorgen nahm Brodkorb nicht mehr teil. Dort vertrat ihn Finanzstaatssekretär Heiko Geue, der erst Anfang April auf Betreiben Schwesigs das Amt angetreten hatte, in Kürze aber als Chef der Staatskanzlei direkt in Schwesigs Bereich wechseln soll.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 30.04.2019 | 19:00 Uhr

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