NDR Info - Redezeit

Erdogan bleibt Präsident - ändert sich unser Verhältnis zur Türkei?

Dienstag, 30. Mai 2023, 21:03 bis 22:00 Uhr, NDR Info

NDR Info Redezeit: Welche Folgen hat die Türkei-Wahl?

Sendung: Redezeit | 30.05.2023 | 21:00 Uhr

Hörerinnen und Hörer haben in der NDR Info Redezeit zusammen mit Experten diskutiert. Die komplette Sendung als Video-Mitschnitt.

Die Wahlberechtigten in Deutschland haben mit deutlicher Mehrheit bei der Stichwahl um das türkische Präsidentenamt für Recep Tayyip Erdogan gestimmt. Was mobilisiert die Deutsch-Türken? Ist das eine Absage an die Demokratie? Erdogan zementiert nun seine Macht, regiert zunehmend autokratisch und hetzt gegen Minderheiten. Ausländerfeindliche Töne beherrschten den Wahlkampf. Muss sich Europa auf steigende Flüchtlingszahlen aus der Türkei einstellen?

Deutsch-Türken stimmen mehrheitlich für Erdogan

Autokorsos und lange Schlangen vor dem türkischen Konsulat in Hamburg, Fahnen schwenkende Erdogan-Anhänger feierten ausgelassen den Sieg. Genauso in vielen weiteren Großstädten. Denn gerade bei Wählerinnen und Wählern in Deutschland schnitt Erdogan erneut deutlich besser ab als insgesamt. An der Stichwahl beteiligte sich rund die Hälfte der rund 1,5 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland. Rund zwei Drittel stimmten für Erdogan. Was steckt dahinter?

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Die Grünen) hat das Wahlverhalten kritisiert. Ihn interessiere, was in Deutschland los sei, wo die Anhänger von Erdoğan feierten, "ohne für die Folgen ihrer Wahl einstehen zu müssen".

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sieht auch die deutsche Politik in der Pflicht: "Wenn die Menschen so politikinteressiert sind - warum kann man sie dann nicht gewinnen für die politische Auseinandersetzung in Deutschland?"

Fünf weitere Jahre Erdogan: Welche Folgen für Europa?

Das insgesamt knappe Wahlergebnis spiegelt die Kluft im Land wieder: 52 Prozent für und 48 Prozent gegen Erdogan. Wie wird der alte und neue Präsident die Türkei nun regieren - nach innen und nach außen? Die Türkei bleibt eine wichtige Stimme in der Weltpolitik: Russlands Krieg gegen die Ukraine, Geflüchtete aus Syrien oder Schwedens Aufnahme in die NATO. Wie wirkt sich die zunehmende Spaltung auf die Politik aus? 

Ausländerfeindliche Töne im Wahlkampf

Schon im Wahlkampf waren ausländerfeindliche Töne nicht zu überhören. Erdogan und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu buhlten um die Stimmen der Rechten und Nationalisten. Müssen in der Türkei lebende Geflüchteten das Land wieder verlassen? Die Befürchtungen sind groß, dass die Zahl der Flüchtlinge nach Europa wieder ansteigt. Wie kann Deutschland darauf reagieren? 

Redezeit-Moderatorin Nina Zimmermann begrüßte als Gäste:

Dr. Gülistan Gürbey
Privatdozentin und Politikwissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin

Murat Kaplan
Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V.

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