Stand: 28.12.2021 23:53 Uhr

Corona-Blog: OVG bestätigt Feuerwerk-Verkaufsverbot

In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Dienstag, 28. Dezember 2021, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Mittwoch gibt es einen neuen Blog.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Berlins Oberverwaltungsgericht bestätigt Feuerwerk-Verkaufsverbot
  • Omikron-Variante in Schleswig-Holstein seit 23. Dezember dominant
  • Experte: Omikron verdrängt Delta bis Ende Januar, heute 3.200 neue Fälle bundesweit
  • Corona-Krisenstab will MV für Omikron-Variante wappnen
  • Pistorius: Corona-Protest als "Spaziergänge" zu deklarieren, hebelt Versammlungsrecht nicht aus
  • Bundesverfassungsgericht: Menschen mit Behinderung müssen bei Triage geschützt werden; Justizminister kündigt Gesetzentwurf an
  • Bundesregierung bestellt Covid-Medikament Paxlovid
  • WHO: Weltweites Impfziel wird verfehlt
  • Tanzen in SH: Ab heute nur noch mit Maske
  • MV schaltet heute auf Warnstufe "Rot-Plus"
  • Gemeldete Neuinfektionen im Norden: 1.147 in Niedersachsen, 725 in Schleswig-Holstein, 1.029 in Hamburg, 1.055 in Mecklenburg-Vorpommern und 474 im Bundesland Bremen - bundesweit: 21.080

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen


23:51 Uhr

NDR.de wünscht gute Nacht

Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit. Morgen früh geht es wie gewohnt in einemneuen Blog weiter. Schlafen Sie gut!


22:34 Uhr

Kunsthalle Hamburg: Besucherrekord trotz Corona

Die Corona-Pandemie hat 2021 viele Kultureinrichtungen in die Knie gezwungen. Die Hamburger Kunsthalle hat dennoch ein erfolgreiches Jahr hinter sich. "Wir hatten im August mit über 34.000 Besuchern den besten August seit fünf oder sechs Jahren", sagt Leiter Alexander Klar NDR 90,3. "Insofern haben wir sogar noch die Zahlen der Vor-Corona-Zeit übertroffen." Und auch im Herbst seien die Ausstellungen gut besucht gewesen.


22:06 Uhr

UKE-Mikrobiologe: Zahl nachgewiesener Omikron-Fälle hängt von Laborkapazitäten ab

Hamburg belegt den Spitzenplatz bei den nachgewiesenen Omikron-Fällen - bezogen auf die Bevölkerungszahl. Mikrobiologe Johannes Knobloch erläutert im Hamburg Journal, dass die hohe Zahl auch daran liege, dass in Hamburg aufgrund einer ansonsten lange Zeit recht niedrigen Inzidenz mehr als anderswo auf die Variante hin untersucht werden konnte. Ob es etwa in Berlin weniger Omikron-Fälle gibt oder man in der Hauptstadt nur noch nicht davon wisse, könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht verlässlich gesagt werden. Denn der Nachweis hänge an Laborkapazitäten, die nötig sind, um die Variante nachzuweisen.


21:21 Uhr

Bundesweites Feuerwerk-Verkaufsverbot gerichtlich bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat das bundesweite Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk bestätigt. Damit blieben Eilanträge von Pyrotechnikhändlern gegen die Regelung des Bundesinnenministeriums erfolglos, wie das Gericht heute Abend mitteilte. Zuvor hatte schon das Verwaltungsgericht Berlin entsprechende Anträge zurückgewiesen und sich auf Zahlen vom vergangenen Jahreswechsel berufen: Allein im Unfallkrankenhaus Marzahn werden demnach üblicherweise 50 bis 75 Menschen zu Silvester eingeliefert, im vergangenen Jahr seien es lediglich 10 gewesen. Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts räumte in der Folge ein, dass wegen der Eilbedürftigkeit eine hinreichend verlässliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der Verbots-Regelung nicht möglich sei. Die daher nötige Folgenabwägung gehe aber zulasten der Antragsteller aus: Zwar greife das Verkaufsverbot in deren Grundrechte ein. Der verfolgte Zweck überwiege aber, nämlich eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser zu verhindern.


21:12 Uhr

Wolfsburgs Spieler Mbabu sitzt in Dubai in Quarantäne fest

Der VfL Wolfsburg hat erneut mit einem Corona-Fall zu kämpfen. Kevin Mbabu wird beim Trainingsauftakt des VfL am Mittwoch fehlen. Der Schweizer wurde bereits zum zweiten Mal positiv auf das Coronavirus getestet - und kann nicht aus seinem Urlaub in Dubai zurückkehren. Der positive Test im Emirat verhinderte seine Ausreise. Stattdessen musste der Schweizer in Quarantäne. Wie lange er Trainer Florian Kohfeldt fehlen wird, ist noch nicht abzusehen.


20:49 Uhr

Omikron ist in Schleswig-Holstein bereits dominant

Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle der Omikron-Variante nimmt in Schleswig-Holstein stark zu. Laut der Landesmeldestelle ist sie seit dem 23. Dezember unter den Neuinfektionen vorherrschend. Mehr als 50 Prozent der Corona-Infektionen sind seit dem Tag vor Heiligabend Omikron-Verdachtsfälle, wie der Leiter der Landesmeldestelle, Helmut Fickenscher, NDR Schleswig-Holstein sagte. Omikron sei nicht mehr ein Spezialfall bei eingereisten Touristen aus Südafrika. "Die Variante ist in der schleswig-holsteinischen Bevölkerung unterwegs." Die Häufigkeit der Omikron-Fälle schwankt laut dem Virologen nun von Tag zu Tag zwischen 50 und 60 Prozent. Besonders betroffen seien die 20- bis 30-Jährigen. "Das mag damit zu tun haben, dass es vorher auch schon in Hamburg, speziell im Bereich der Feierszene, gehäuft nachgewiesen worden ist", so Fickenscher.


19:48 Uhr

Grüner Steffen ist für die Einführung eines Nationalen Impfregisters

Noch ist unklar, wie eine allgemeine Impfpflicht genau aussehen könnte. Es gibt einige offene Fragen, darunter auch,
wie eine solche Pflicht kontrolliert werden soll. Eine Möglichkeit wäre, ein Nationales Impfregister einzuführen, in dem für alle Menschen in Deutschland erfasst ist, ob sie geimpft sind oder nicht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dagegen ausgesprochen. Stattdessen will er auf stichprobenartige Kontrollen und Bußgelder setzen. Hamburgs ehemaliger Justizsenator Till Steffen, der heute parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag ist, spricht sich im Interview mit NDR Info für ein Impfregister und die Impfpflicht aus. Der Kontrolldruck müsse aber ebenso bestehen bleiben.


18:54 Uhr

Hamburger Polizei schreitet bei "Spaziergängen" ein

Die Hamburger Polizei hat bei sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Auflagen eingegriffen. Unter anderem in den Stadtteilen Fuhlsbüttel, Rahlstedt und Winterhude hatten sich gestern Menschen in kleinen Gruppen zu "Spaziergängen" getroffen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Nach einer Bewertung der Lage schritt die Polizei an mehreren Orten ein. Denn derartige Spaziergänge seien anzumelden, andernfalls handle es sich um eine Straftat, so Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im Gespräch mit NDR 90,3: "Wir haben in den Elbvororten, in Niendorf-Schnelsen und in Finkenwerder Bereiche gehabt, die wir als Versammlung eingestuft haben." Dort seien die Personalien festgestellt worden. Es würden entsprechende Strafverfahren eingeleitet.


18:44 Uhr

Ab Donnerstag Warnstufe drei in Bremen - 474 neue Corona-Infektionen

Wegen der hohen Zahl der Klinikeinweisungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gilt in Bremen von Donnerstag an die Warnstufe drei. Das teilte die Gesundheitsbehörde heute mit Blick auf die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz von 8,65 mit, die damit bereits den fünften aufeinanderfolgenden Tag über sechs lag. Die Zahl bezieht sich auf die Neuaufnahmen von Patienten in Krankenhäusern, die mit oder wegen einer Coronainfektion in den letzten sieben Tagen eingeliefert wurden, bezogen auf 100.000 Einwohner. Gestern lag der Wert sogar bei 10,41. In Warnstufe drei gilt zusätzlich, dass Geimpfte und Genesene in Diskotheken, Bars und Festhallen auch noch ein negatives Testergebnis benötigen (2G-Plus-Regelung). Diese Einrichtungen sind aber auf Beschluss des Bremer Senats seit dem 24. Dezember 2021 ohnehin vorerst geschlossen.

Die Zahl neuer registrierter Corona-Infektionen liegt im Bundesland Bremen heute bei 474. Davon wurden 429 in der Stadt Bremen und 45 in Bremerhaven festgestellt. In Bremen steigt die Sieben-Tage-Inzidenz deutlich von 290,5, auf 316,4, in Bremerhaven sinkt sie leicht von 135,6 auf 134,7.


18:09 Uhr

Ungeimpfte dürfen nicht mehr nach Finnland einreisen

Finnland hat seine Grenzen für ungeimpfte Reisende aus dem Ausland geschlossen. Zur Eindämmung der Omikron-Welle hat das nordeuropäische Land an den Grenzen die 2G-Plus-Regel eingeführt. Einreisen darf damit nur, wer geimpft oder genesen ist und zusätzlich einen negativen Coronatest vorweisen kann. Laut finnischem Grenzschutz werden Ausländer, die diese Kriterien nicht erfüllen, an der Grenze zurückgewiesen. Die Regelung gilt auch für EU-Bürger. Ausnahmen gibt es für bestimmte Berufsgruppen, bei dringenden familiären Angelegenheiten sowie für Grenzgänger aus bestimmten Gemeinden in Schweden und Norwegen.


17:45 Uhr

Krisenstab in MV tagt erstmals: Vorbereitung auf Ausfälle wegen Omikron-Ausbreitung

Im Schweriner Innenministerium hat der neue Corona-Krisenstab der Landesregierung heute seine Arbeit aufgenommen. Das interministerielle Gremium soll Vorkehrungen treffen, um in Mecklenburg-Vorpommern gezielt auf eine rasche Ausbreitung der neuen Virusvariante Omikron reagieren zu können. "Wir beginnen mit der Arbeit des Krisenstabs frühzeitig, um insbesondere dramatischen Personalausfällen vorzubeugen und für den Fall der Fälle Maßnahmen zu entwickeln, um solchen zu begegnen", sagte Innenminister Christian Pegel (SPD) nach dem ersten Treffen. Es sei zu befürchten, dass sich mehr Beschäftigte auch von Krankenhäusern, Pflegeheimen oder in der Wasser- und Stromversorgung gleichzeitig infizieren als bei den bisherigen Virusvarianten. Die daraus resultierenden Maßnahmen müssten schnell veranlasst und gut koordiniert werden. Neben den Landesministerien seien unter anderem auch die Kommunalverbände, das Technische Hilfswerk, das DRK, die Bundeswehr, Krankenhäuser, Impfzentren sowie Energie- und Wasserversorger eingebunden.


17:33 Uhr

1.055 neue Corona-Fälle in MV registriert - Inzidenz unter 300

Die Sieben-Tage-Inzidenz der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen in Mecklenburg-Vorpommern ist heute unter 300 gesunken. Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) liegt sie bei 273,5 (Vortag: 300,4; Vorwoche: 388,8). Das Lagus meldete 1.055 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 1.449. Neunzig der 100 für Corona-Patienten reservierten Intensivbetten waren demnach mit Covid-Patienten belegt und damit neun weniger als gestern. Die für Sicherheitsmaßnahmen wichtige Hospitalisierungsinzidenz wurde heute mit 8,6 angegeben - mehr als ein Punkt weniger als gestern (9,7). Der für zusätzliche Schutzmaßnahmen wichtige Schwellenwert liegt bei 9,0. Damit steht die Corona-Warnampel für das gesamte Land nun auf orange. Landesweit gelten seit heute allerdings die Maßnahmen der höchsten Warnstufe: Rot-Plus. "Der Meldeverzug bei den neu gemeldeten Fällen über die Feiertage darf nicht über die tatsächliche angespannte Infektionslage im Land hinwegtäuschen", hatte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) erklärt. Man müsse von einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens ausgehen.


17:14 Uhr

Corona-Experte: Wachstumskurve bei Omikron "wahnsinnig steil"

Die Omikron-Variante wird noch im Januar zur dominierenden Variante des Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern. Davon ist der Leitende Hygienikers der Universitätsmedizin Greifswald, Nils-Olaf Hübner, überzeugt. "Bis Ende Januar spätestens wird Omikron praktisch komplett Delta verdrängt haben", sagte Hübner heute. Die Wachstumskurve sei "wahnsinnig steil", sodass die Omikron-Welle nach den Weihnachtsfeiertagen bundesweit, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern voll da sei. Das Gesundheitsministerium in Schwerin hatte zuvor mitgeteilt, dass landesweit bisher 26 Infektionsfälle mit der neuen Variante zweifelsfrei nachgewiesen worden seien. Die Betroffenen sind laut Gesundheitsministerium zwischen 9 und 86 Jahre alt. Schwere Verläufe habe es bislang nicht gegeben.

Bundesweit hat das Robert Koch-Institut bislang mehr als 10.000 Infektionen mit der Omikron-Variante registriert. Im Vergleich zu gestern sind das laut RKI etwa 3.200 labordiagnostizierte Fälle mehr, was einem Zuwachs von 45 Prozent entspricht. Die Experten rechnen wegen der Feiertage und des Jahreswechsels auch noch mit vielen Nachmeldungen. Belastbare Zahlen werden allerdings erst im Januar wieder erwartet.


16:46 Uhr

Pistorius: Corona-"Spaziergänge" hebeln Versammlungsrecht nicht aus

Der oftmals in der Corona-Pandemie von "Querdenkern" verwendete Begriff der "Spaziergänge" reicht laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nicht aus, um das Versammlungsrecht auszuhebeln. "Das werden weder die Versammlungsbehörden noch die Polizei hinnehmen, denn versammlungsrechtlich gibt es keine Spaziergänge", sagte Pistorius. Jedem und jeder, der dort mitlaufe, "sollte klar sein, dass es sich um Versammlungen handelt. Bei Versammlungen gilt das Versammlungsrecht." Der nach seinen Worten eigentlich unpolitische Begriff diene dazu "zu verschleiern, dass das Versammlungsrecht ausgehebelt werden soll". Findet politischer Protest als unangemeldeter "Spaziergang" statt, um Auflagen zu umgehen, schützt das die Teilnehmer nicht vor Strafe, erklärt Alexander Thiele von der Uni Göttingen im NDR Info Interview.

 


16:26 Uhr

MV-Sozialministerin Drese begrüßt Entscheidung zu Triage

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage begrüßt. "Die Interessen von Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig", erklärte sie. Das Karlsruher Gericht hatte auch mit Verweis auf die Behindertenrechtskonvention entschieden, der Bundestag müsse "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage treffen - also wenn Ärzte entscheiden müssen, wen sie angesichts knapper Ressourcen retten und wen nicht. "Es ist gut, dass das Verfassungsgericht diese sozialpolitischen Säulen herausstellt und den Bundesgesetzgeber auffordert, jetzt zügig eine gesetzliche Regelung zu schaffen", sagte Drese. Die Rechte von Menschen mit Behinderung spielten in MV gerade auch in der Corona-Pandemie eine herausragende Rolle, hieß es. "Unsere Maßnahmen sind stets darauf ausgerichtet, vulnerablen Menschen den größtmöglichen Schutz der Gesundheit zu bieten und gleichzeitig eine soziale Isolation zu verhindern", so Drese. Deshalb hätten ältere und vorerkrankte Menschen Priorität bei den Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen und würden in den Krankenhäusern des Landes bestmöglich behandelt und versorgt.

Weitere Informationen
Auf einer Intensivstation liegt ein Covid-19-Erkrankter im OP und wird behandelt. © dpa picture alliance Foto: Sebastian Gollnow

FAQ: Was die Triage-Entscheidung bedeutet

Was bedeutet die Karlsruher Entscheidung zur Triage? Was muss sich nun konkret ändern? Die wichtigsten Fragen und Antworten. extern


15:15 Uhr

Lehrerverband fordert rechtzeitige Notfallpläne für Schulschließungen

Der Deutsche Lehrerverband fordert einen Notfallplan, falls wegen der Ausbreitung der Virusvariante Omikron wieder Schulen geschlossen werden müssen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte dem "Tagesspiegel", sollten im Januar Distanz- und Wechselunterricht nötig werden, müssten die Pläne dafür jetzt in Gang gesetzt werden. Bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar könne man damit nicht warten. Meidinger betonte, es müsse so viel Regelunterricht wie möglich gewährleistet werden. Deshalb sei ein kurzer, harter Lockdown besser, als immer wieder einzelne Schulen schließen zu müssen.


14:49 Uhr

Silvester: Diese Corona-Regeln gelten im Norden

Kontaktbeschränkungen, 2G-Plus, Testpflicht und Verkaufsverbote für Feuerwerk: Auch in diesem Jahr gelten wegen der Corona-Pandemie viele Regeln, die Feiern und Veranstaltungen rund um den Jahreswechsel beeinträchtigen. So gilt zu beachten, dass auch bei privaten Silvester-Feiern maximal zehn Personen zusammenkommen dürfen. Welche speziellen Regeln es zudem im Norden gibt, erfahren Sie auf den Übersichtsseiten der norddeutschen Bundesländer:


14:26 Uhr

Andrang bei Impfangeboten in MV

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es einem Bericht von NDR 1 Radio MV zufolge einen regelrechten Ansturm auf Impfangebote. Allein am Montag wurden demnach in Rostock 1.000 Dosen für Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen verimpft. Mit diesem Andrang hätten die Verantwortlichen nicht gerechnet. Deshalb würden jetzt die Öffnungszeiten beispielsweise im Impfzentrum Lütten-Klein im "Warnowpark" um zwei Stunden verlängert. Dort wird auch ohne Termin geimpft. Auch in anderen Impfzentren in dem Bundesland herrsche derzeit viel Andrang.


14:00 Uhr

Mittlerweile 466 Omikron-Fälle in Niedersachsen

Die Zahl der Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante ist in Niedersachsen deutlich gestiegen. Inzwischen seien landesweit 466 Fälle bekannt, bei denen eine Infektion mit der Omikron-Variante mittels zielgerichteter PCR-Untersuchung (Target-PCR) beziehungsweise Sequenzierung nachgewiesen wurde, teilte das Niedersächsische Landesgesundheitsamt mit. Die Methode Target-PCR sei so genau, dass diese Fälle in Niedersachsen als Omikron-Fälle gezählt würden, sagte ein Behördensprecher. Das Robert Koch-Institut listet sie als Verdachtsfälle. Dem Wochenbericht zufolge ist der Anteil der Omikron-Variante an allen untersuchten positiven Proben in Niedersachsen auf 23,5 Prozent gestiegen.


13:09 Uhr

Bundesregierung bestellt Covid-Medikament Paxlovid

Deutschland kauft eine Million Packungen des Medikaments Paxlovid der US-Firma Pfizer gegen schwere Covid-Verläufe. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, mit ersten Lieferungen werde im Januar gerechnet. "Das Medikament ist extrem vielversprechend, weil es in der frühen Gabe den schweren Verlauf deutlich abschwächen kann. Ich rechne damit, dass wir damit zahlreiche schwere Verläufe auf den Intensivstationen verhindern können." Es werde auch mit anderen Arzneimittelherstellern zusammengearbeitet, die entsprechende Medikamente entwickelten. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte kurz vor Weihnachten eine Notfallzulassung für das Medikament Paxlovid ausgesprochen. Lauterbach kündigte ebenfalls eine Notfallzulassung an. Nach Angaben von Pfizer können die Corona-Pillen schwere Krankheitsverläufe bei Hochrisikopatienten verhindern. Zu möglichen Nebenwirkungen gehören eine Beeinträchtigung des Geschmackssinns, Durchfall, Bluthochdruck und Muskelschmerzen. Medikamente wie Paxlovid gelten unter Experten als eine Säule der Coronavirus-Bekämpfung. Sie sind aber im Vergleich zu Impfungen deutlich teurer und in der Anwendung oft komplizierter.


12:55 Uhr

Minister: Regierung will "zügig" Entwurf für Triage-Gesetz vorlegen

Die Bundesregierung will "zügig" einen Entwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung im Falle einer sogenannten Triage-Situation vorlegen. Das kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Das erste Ziel müsse allerdings sein, dass es gar nicht zu einer Triage komme, schrieb er. "Wenn aber doch, dann bedarf es klarer Regeln, die Menschen mit Handicaps Schutz vor Diskriminierung bieten." Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor den Gesetzgeber in einem schriftlichen Beschluss aufgefordert, "unverzüglich" geeignete Vorkehrungen zu treffen, wie bei einer Knappheit an Betten und Personal die Patientenauswahl für eine intensivmedizinische Behandlung vorzunehmen ist.


12:22 Uhr

1.029 neue Corona-Infektionen in Hamburg gemeldet

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Hamburg ist gesunken. Die Gesundheitsbehörde gibt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche aktuell mit 329,8 an. Gestern lag der Wert bei 345,9, am Dienstag vor einer Woche bei 344,0. Die Behörde meldete heute 1.029 bestätigte Neuinfektionen - 307 weniger als am Dienstag vor einer Woche. Es wurde ein weiterer Todesfall in Hamburg im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet. Die Hospitalisierungsrate - also die Zahl der neuen Corona-Krankenhauspatienten pro 100.000 Einwohner und Woche - gibt das Robert Koch-Institut für Hamburg mit 2,05 an. Der Wert soll eigentlich zentral für die Beurteilung des Infektionsgeschehens sein, ist jedoch umstritten. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 können die Bundesländer jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängen. In Hamburg gelten derzeit wesentlich strengere Maßnahmen als bei der Einführung dieses Kriteriums.


11:50 Uhr

Patientenschützer zu Triage-Urteil: "Bundestag darf sich nicht mehr wegducken"

Patientenschützer haben die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage begrüßt. "Der Bundestag darf sich jetzt nicht mehr wegducken", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Das Parlament sei "jetzt in der Verantwortung, Kriterien für die Triage festzulegen. Schließlich geht es bei der Entscheidung um Weiterleben oder Sterben." Zudem sei dann auch der Rechtsweg eröffnet, solche Fragen von Gerichten überprüfen zu lassen, so Brysch. Das Verfassungsgericht hatte in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden, dass Menschen mit Behinderung im Fall einer Überlastungssituation auf Intensivstationen nicht benachteiligt werden dürfen. Der Gesetzgeber müsse "unverzüglich" geeignete Vorkehrungen treffen, wie die Patientenauswahl - die sogenannte Triage - vorzunehmen ist.

Auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes begrüßte die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Der kommissarische Leiter, Bernhard Franke, sagte, für Menschen mit Behinderung sei sie ein sehr wichtiges Signal: "Niemand darf wegen einer Behinderung benachteiligt werden." Das gelte ausdrücklich auch bei der Zuteilung überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlung.

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Auf einer Intensivstation liegt ein Covid-19-Erkrankter im OP und wird behandelt. © dpa picture alliance Foto: Sebastian Gollnow

FAQ: Was die Triage-Entscheidung bedeutet

Was bedeutet die Karlsruher Entscheidung zur Triage? Was muss sich nun konkret ändern? Die wichtigsten Fragen und Antworten. extern


11:14 Uhr

WHO: Weltweites Impfziel wird verfehlt

Dutzende Länder vor allem in Afrika werden das von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgegebene Ziel von 40 Prozent Corona-Geimpften bis Ende dieses Jahres verfehlen. Bis Weihnachten waren nach WHO-Angaben in rund der Hälfte der 194 Mitgliedsländer noch keine 40 Prozent der Bevölkerung geimpft. In rund 40 Ländern waren es demnach weniger als zehn Prozent. Der internationale Pharma-Verband IFPMA meint, Grund sei nicht ein Mangel an Impfdosen. Vielmehr sei die Impfskepsis in vielen Ländern groß, und viele hätten ein Problem, die Impfstoffverteilung zu organisieren. Die WHO sagt dagegen, Dutzende Länder wären bereit mehr zu impfen, wenn sie die Impfdosen bekämen. Viele reiche Länder haben zusammen mehr als eine Milliarde Impfdosen als Spende versprochen - allerdings lassen die Lieferungen nach Angaben der WHO oft lange auf sich warten.


10:31 Uhr

Pegel: Corona-Demonstranten nicht in rechte Ecke drücken

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) hat auf NDR Info gesagt, man dürfe Menschen, die gegen Corona-Maßnahmen und Impfpflicht demonstrieren, nicht in die rechte Ecke drücken. Es gebe zwar einen kleinen Teil Radikaler, die die Proteste als Plattform für sich nutzen wollten, die meisten Demonstranten kämen aber aus der Mitte der Gesellschaft. Ihr Protest sei völlig in Ordnung, "auch wenn sie eine andere Position haben als ich". Allerdings müssten diese Demonstrationsteilnehmer sich auch offensiv von Rechtsradikalen oder Reichsbürgern abgrenzen, forderte Pegel.


09:53 Uhr

Verfassungsrichter: Gesetzgeber muss Triage unverzüglich regeln

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung zu möglichen Triagen in Krankenhäusern veröffentlicht. Demnach muss der Gesetzgeber "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in solchen Fällen treffen. Der Gesetzgeber müsse in Pandemiezeiten der aus dem Grundgesetz folgenden Handlungspflicht nachkommen, teilten die Karlsruher Richter mit. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen in einer Triage-Situation bei der Zuteilung intensivmedizinischer Behandlungsressourcen wegen einer Behinderung benachteiligt würden.

Bei einer Triage müssen Ärzte aufgrund begrenzter Kapazitäten entscheiden, welchen Patienten sie lebensrettende Maßnahmen zukommen lassen. Mehrere Menschen mit Behinderung hatten Verfassungsbeschwerde eingereicht - sie befürchten, ohne gesetzliche Vorgaben in Zweifelsfällen von Ärzten aufgegeben zu werden. Das höchste deutsche Gericht gab ihnen nun Recht: Niemand dürfe wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehender intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt werden. Der Gesetzgeber habe das Grundgesetz verletzt, weil es bislang keine verbindliche Regelung gebe.


09:22 Uhr

Interviews zur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes

Neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen hatten Verfassungsbeschwerde eingereicht: Sie befürchten, ohne gesetzliche Vorgaben in Zweifelsfällen von Ärzten aufgegeben zu werden. Ethikratsmitglied Andreas Lob-Hüdepohl sagte im NDR Info Interview, Behinderung oder Alter von Patienten dürften bei Triage-Entscheidungen aus ethischer Sicht keine Rolle spielen.

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte auf NDR Info, es sei derzeit nicht zu erwarten, dass es in Deutschland überhaupt zu Triage-Entscheidungen in den Krankenhäusern kommt - also "wem man noch ein Beatmungsgerät zur Verfügung stellt und wem nicht". Es sei nicht davon auszugehen, "dass sich die Lage so zuspitzt". Was es bisher gegeben habe und wohl auch weiterhin geben werde, sei eine Priorisierung von Patienten in medizinisch vertretbaren Fällen, so Gaß.


08:48 Uhr

Hamburg meldet besonders viele Infektionen mit Omikron-Variante

In Hamburg sind bezogen auf die Einwohnerzahl deutschlandweit die meisten Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante des Erregers nachgewiesen worden. Das geht aus den offiziellen Meldezahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. 169 Fälle wurden demnach in Hamburg bislang gemeldet.


08:34 Uhr

Tschentscher: Nicht möglich, alle Kinder in wenigen Wochen zu impfen

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei Corona-Impfungen für fünf- bis elf-jährige Kinder um Geduld gebeten. "Bei der großen Zahl der Kinder in diesem Alter ist es nicht möglich, alle in wenigen Tagen oder Wochen zu impfen", sagte der SPD-Politiker. Es könnten auch nur so viele Termine vergeben werden, wie Impfstoff verfügbar sei. Bei der Entscheidung der Eltern, ihre Kinder impfen zu lassen, empfahl Tschentscher, sich von der Ständigen Impfkommission leiten zu lassen. Diese empfiehlt Corona-Impfungen für Kinder dieses Alters nur bei Vorerkrankungen oder wenn es Risikopatienten in ihrem Umfeld gibt.


08:20 Uhr

Mehr Ehrenamtler in Niedersachsen seit Corona

Die Zahl freiwilliger Helferinnen und Helfer in ehrenamtlicher Arbeit ist in Niedersachsen während der Corona-Pandemie vielerorts gestiegen. Viele Menschen hätten sich gemeldet, um Einkaufsdienste anzubieten oder auf andere Art und Weise zu helfen, sagte die Geschäftsleiterin der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen, Francesca Ferrari. "Die Lockdowns und die Stilllegung des sozialen Lebens haben zusätzliche Zeitkapazitäten bei den Menschen ermöglicht." Demnach stieg in den meisten Kommunen, in denen es Freiwilligenagenturen oder Koordinierungsstellen gibt, die Zahl der Ehrenamtlichen.


06:39 Uhr

Messe Hamburg fährt wegen Corona erneut tiefrote Zahlen ein

Nach dem ersten katastrophal verlaufenen Corona-Jahr 2020 schließt die Hamburger Messegesellschaft auch dieses Jahr mit einem dicken Minus ab. "Wir werden bei einem Verlust von etwa 50 Millionen Euro rauskommen, was aber immerhin etwas besser ist als das Minus von 58,2 Millionen Euro im ersten Corona-Jahr 2020", sagte Messechef Bernd Aufderheide der Deutschen Presse-Agentur. Auch wenn vieles Corona-bedingt habe abgesagt werden müssen, als Erfolg für die Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) wertete Aufderheide vor allem den ITS-Weltkongress für Mobilität und Logistik mit mehr als 13.000 Besuchern, die Premiere der Photopia und das zentrale Impfzentrum. Für das kommende Jahr gibt sich der Messechef optimistisch. Trotz der sich wieder verschärfenden Corona-Krise geht Aufderheide davon aus, dass die traditionell für das zweite Januar-Wochenende terminierte Konsumgütermesse Nordstil stattfindet.


06:20 Uhr

1.147 Neuinfektionen in Niedersachsen

In Niedersachsen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen um 1.147 auf insgesamt 434.150 seit Beginn der Pandemie gestiegen. Gestern waren 2.425 neue Fälle gemeldet worden, vor einer Woche 1.457. Weitere 21 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Damit steigt die Zahl der Corona-Toten in Niedersachsen auf 6.789 insgesamt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 126,6. (Vortag: 129,7).


05:55 Uhr

RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 215,6

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 21.080 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das sind 2.348 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 23.428 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 215,6 von 222,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als sieben Millionen Corona-Tests positiv aus. Das RKI wies darauf hin, dass sich wegen der Weihnachtsfeiertage weniger Menschen testen ließen und nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiteten. Die tatsächlichen Zahlen könnten daher höher liegen. 372 weitere Menschen starben den Angaben zufolge im Zusammenhang mit dem Virus.


05:50 Uhr

Tanzen in Schleswig-Holstein: Ab heute nur noch mit Maske

Nach der neuen Corona-Landesverordnung dürfen in Schleswig-Holstein Clubs und Diskotheken von heute an nur noch mit halber Kapazität öffnen. Außerdem gilt dort eine Maskenpflicht, auch beim Tanzen. Zudem gilt weiter 2G-Plus - dabei erhalten nur Geimpfte und Genesene Zutritt, wenn sie einen aktuellen Corona-Test vorlegen. Maximal 1.000 Gäste sind erlaubt. Diese dürfen ihre Getränke oder Speisen aber nur an festen Steh- oder Sitzplätzen an Tischen verzehren. Die Kapazitätsbeschränkungen, 2G-Plus und Maskenpflicht gelten auch bei Tanzpartys, Bällen oder vergleichbaren Veranstaltungen in Gaststätten. Zudem untersagt die neue Corona-Verordnung Großveranstaltungen wie Konzerte oder im Sportbereich mit mehr als 1.000 Zuschauern drinnen und draußen.


05:50 Uhr

MV schaltet heute auf Warnstufe "Rot+"

In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit heute landesweit die Ampelstufe Rot+. Das teilte das Gesundheitsministerium gestern Abend mit. "Da wir nach wie vor von der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens ausgehen müssen, wird nun die höchste Warnstufe bekanntgegeben", sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) der Mitteilung zufolge. "Der Meldeverzug bei den neu gemeldeten Fällen über die Feiertage darf nicht über die tatsächliche angespannte Infektionslage im Land hinwegtäuschen." Da die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bereits gestern landesweit entsprechend verschärft wurden, hat die Anpassung der Ampelstufe kaum konkrete Folgen im Alltag der Menschen. Seit heute sind nach Ministeriumsangaben zusätzlich Prostitution, Glücksspiel und Busreisen verboten. Seit Montag müssen in Mecklenburg-Vorpommern Kinos, Theater, Museen, die Innenbereiche von Zoos, Schwimmbäder und andere Freizeiteinrichtungen flächendeckend geschlossen bleiben.


05:50 Uhr

725 neue Fälle in Schleswig-Holstein registriert

In Schleswig-Holstein sind binnen eines Tages 725 Corona-Neuinfektionen gemeldet geworden (Vorwoche: 591). Die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen beträgt 151,4 - nach 146,4 am Vortag. Vor einer Woche lag sie bei 167,5. Die für Corona-Maßnahmen wichtige Hospitalisierungsinzidenz sank auf 2,68 - nach 3,44 in den Tagen zuvor. Im Krankenhaus lagen den Angaben zufolge 187 Covid-Patienten - drei mehr als in den Tagen zuvor. 53 Covid-19-Schwerkranke wurden auf Intensivstationen betreut (3 weniger als am Vortag). Im Vergleich der Städte und Kreise ist die Sieben-Tage-Inzidenz im Kreis Herzogtum Lauenburg mit 215,4 am höchsten. Dithmarschen folgt mit 213,9 und danach Stormarn mit 209,4. Den niedrigsten Wert gibt es in Lübeck - dort lag er bei 95,9.


05:50 Uhr

Service: Inzidenzwert für Ihren Wohnort ermitteln

Die Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen sind auch in Norddeutschland in Bewegung. Wenn Sie wissen wollen, wie die Lage in Ihrer Stadt oder in Ihrem Landkreis ist, tippen Sie einfach hier Ihre Postleitzahl ein.


05:50 Uhr

Dänemark: Grenztourismus wegen Feuerwerksverkauf

In Deutschland ist der Verkauf von Silvester-Böllern und -Raketen in diesem Jahr verboten. So sollen die Krankenhäuser entlastet werden, denn in normalen Jahren verletzen sich viele bei der Knallerei zum Jahreswechsel. Erlaubt ist hingegen das Abbrennen von Feuerwerk. Da es im Nachbarland Dänemark Feuerwerk zu kaufen gibt, decken sich offenbar viele deutsche Knaller-Fans dort ein.


05:50 Uhr

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Guten Morgen! Corona-Live-Ticker startet

Wir wünschen Ihnen einen guten Tag und halten Sie auch heute am Dienstag, 28. Dezember, über die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Norddeutschland auf dem Stand der Dinge. Im Ticker finden Sie alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Nachrichten und Ereignisse von gestern können Sie im Blog vom Montag nachlesen.

FAQ, Podcast und Hintergrund
Ein Mensch hält eine FFP2-Maske in der Hand. © picture alliance/pressefoto_korb/Micha Korb Foto: Micha Korb

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Ein Smartphone mit einem eingeblendeten NDR Screenshot (Montage) © Colourbox Foto: Blackzheep

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Eine junge Frau hält ein Tablett-PC auf dem man den NDR-Info Newsletter sieht. © NDR Foto: Christian Spielmann

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