Vize-Chef des Islamischen Zentrums Hamburg ausgereist
Ein hochrangiger Vertreter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) hat nach seiner Ausweisung Deutschland verlassen. Wie die Innenbehörde am Freitag mitteilte, ist der Mann bereits am Mittwochabend in den Iran ausgereist.
Der 46-Jährige war stellvertretender Leiter des IZH in der Blauen Moschee an der Außenalster. Ihm war nach Angaben der Innenbehörde nachgewiesen worden, Terrororganisationen zu unterstützen. Er habe mit Gruppen in Kontakt gestanden, die das Existenzrecht Israels auch gewaltsam in Frage stellen. Deshalb hatte die Innenbehörde ihn ausgewiesen.
Beschwerde gegen Ausweisung ohne Erfolg
Mehrfach war der Mann gegen diese Ausweisung vor Gericht gezogen - ohne Erfolg. Er sei auch in zweiter Instanz vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht mit seiner Beschwerde gegen die Ausweisung gescheitert und damit seit dieser Woche ausreisepflichtig, teilte die Innenbehörde mit. Er dürfe nicht mehr nach Deutschland einreisen.
Grote: "Hat in Deutschland nichts zu suchen"
Innensenator Andy Grote (SPD) zeigte sich erleichtert und erklärte: "Wer nachweislich Terrororganisationen oder Terrorfinanzierer unterstützt, stellt eine schwerwiegende Gefahr für unsere Sicherheit dar und hat in Deutschland nichts zu suchen."
IZH seit Jahren in der Kritik
Das IZH steht seit Jahren in der Kritik - es gilt als verlängerter Arm der iranischen Mullahs. Es wird seit 1993 im Verfassungsschutzbericht erwähnt, da es sich nach Angaben der Innenbehörde mit seinen islamistischen Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet.
