Stand: 08.04.2018 18:42 Uhr

Über 10.000 Unterschriften für Kohleausstieg

Das Kraftwerk Moorburg soll keine Energie für die Hamburger Fernwärme liefern - so lautet die Forderung der Volksinitiative "Tschüss Kohle". Nun hat die Initiative offenbar mehr als die erforderlichen 10.000 Unterschriften gesammelt: Den Initiatoren zufolge haben sich bereits 12.500 Hamburger für einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverbrennung ausgesprochen. Jetzt muss sich die Bürgerschaft mit der Forderung befassen.

Initiative will politischen Druck aufbauen

Die Unterschriftensammlung soll nun aber noch weiter gehen. "Ein paar Wochen sollen die Listen noch ausliegen", sagte Wiebke Hansen von der Initiative im Gespräch mit NDR 90,3. "Wir bräuchten ein starkes politisches Signal aus der Bevölkerung, damit die Bürgerschaft unseren Gesetzentwurf direkt übernimmt." Die darin enthaltenen Änderungen im Klimaschutzgesetz würden den vom Energiekonzern Vattenfall gewünschten Anschluss des Kohlekraftwerkes Moorburg an das Fernwärmenetz verhindern. Außerdem würde er festlegen, dass in Hamburg ab 2025 keine Wärme und bis 2030 gar keine Energie mehr aus Kohle produziert wird.

Grüne unterstützen die Initiative

Die Initiative wird von den Hamburger Grünen unterstützt: Auch die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank und Umweltsenator Jens Kerstan haben ihre Unterschriften abgegeben. Kerstan hat bereits vergangenen Herbst einen Plan vorgelegt, wie die Kohlekraftwerke Wedel und Tiefstack bis 2025 im Hamburger Fernwärmenetz ersetzt werden können.

Volksentscheid als Alternative

Setzt die Bürgerschaft die Forderungen der Initiative nicht um, will die ein Volksbegehren einleiten und einen Volksentscheid anstreben. Dass dieser noch parallel zur Bürgerschaftswahl 2020 stattfinden kann, hält Hansen wegen der verlängerten Unterschriftensammlung aber für kaum noch möglich. Ein Extra-Abstimmungstermin wäre dann allerdings wesentlich aufwendiger und teurer.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 08.04.2018 | 16:00 Uhr

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